19:35 17 August 2018
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    Eriwan nach dem Rücktritt des Ministerpräsidenten Serge Sargsjan

    EU will Armenien mit Demokratisierung helfen

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    Politik
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    Nach den Groß-Protesten in Armenien und dem danach folgenden Rücktritt des Ministerpräsidenten Serge Sargsjan hat die EU sich bereit erklärt, die Demokratie in dem Kaukasusland zu stärken.

    „Die EU wird Armenien helfen, die Demokratie, die Justiz und die Rechtsstaatlichkeit zu stärken und die Korruption zu bekämpfen“, sagte der Chef der EU-Delegation in Eriwan, Pjotr Switalski.  

    Die jüngsten Ereignisse in Armenien (Proteste – Anm. der Red.) haben ihm zufolge gezeigt, dass diese Werte sehr wichtig für die Armenier sind. „Die EU wird mit Armenien und den Armeniern zusammenstehen.“ Switalski rief die Konfliktparteien auf, alle Differenzen mit Dialog zu lösen. 

    Der armenische Ministerpräsident Serge Sargsjan ist am Montag im Ergebnis der Protestaktionen zurückgetreten. 

    Die Proteste gegen die Wahl von Sargsjan zum Ministerpräsidenten Armeniens hatten am 13. April begonnen. Die Opposition wirft dem Ex-Präsidenten vor, das Land nicht effektiv regiert zu haben, wodurch sich die Wirtschaftslage verschlechtert habe. 

    Ungeachtet der Proteste war Sargsjan vorige Woche vom Parlament Armeniens zum Regierungschef gewählt worden. Dies geschah, nachdem eine Verfassungsänderung in Kraft getreten war, laut der das Land zur parlamentarischen Regierungsform übergeht, wobei der Premierminister fortan die dominierende Figur in der Machtvertikale sein wird. Sargsjan war zweimal zum Präsidenten des Landes gewählt worden — in den Jahren 2008 und 2013.

     

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    Tags:
    Sersch Sargssjan, Hilfe, Demokratie, Proteste, Demos, Rücktritt, EU, Armenien
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