04:59 02 Dezember 2020
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    Die USA sollten sich nach Ansicht von Pentagon-Chef James Mattis „flexible Ausnahmen“ aus den gegen Russland verhängten Sanktionen sichern, unter die US-Verbündete fallen könnten. „Das läge im Interessen Amerikas“, sagte Mattis am Mittwoch in Washington.

    „Ich rechne mit einer Zusammenarbeit mit dem Kongress bei der Diskussion über Folgen dieses Gesetzes für die nationale Sicherheit. Für uns ist es wichtig, flexible Vollmachten zu haben, um gewisse Sanktionen auszuschließen. Ansonsten werden wir nicht in der Lage sein, in eigenem Interesse zu handeln. Zudem würden wir unsere Verbündeten oder Partner zu stark belasten“, sagte Mattis.

    Die USA hatten 2017 das sogenannte Gesetz zur Bekämpfung von Amerikas Gegnern mit Sanktionen (CAATSA/Countering America's Adversaries Through Sanctions Act) verabschiedet. Das Gesetz beinhaltet Sanktionen gegen Russland, den Iran und Nordkorea sowie gegen juristische Personen und Unternehmen dritter Länder, die mit ihnen kooperieren.

    Die US-Administration hatte zuvor darauf hingewiesen, dass Sanktionen selektiv angewandt werden, und zwar unter Berücksichtigung der eigenen nationalen Interessen sowie der Interessen von Verbündeten und Partnern.

     

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    Tags:
    Ausnahmen, Sanktionen, Pentagon, James Mattis, USA