13:44 18 November 2018
SNA Radio
    An der russisch-litauischen Grenze

    Russland verbietet „feindlich gesinnten“ Politikern aus EU die Einreise

    © Sputnik / Igor Zarembo
    Politik
    Zum Kurzlink
    255875

    Als Antwort auf die Handlungen von Vilnius hat Moskau nach Angaben des russischen Außenministeriums einer gewissen Personengruppe aus dem EU-Land Litauen verboten, nach Russland einzureisen.

    „Wie Sie wissen, ist es nicht in den Regeln Russlands, Partnern im Zusammenhang mit ihren provokativen Aktionen schuldig zu bleiben“, heißt es in einer Erklärung des Außenministeriums.

    Die Maßnahmen seien als Reaktion auf das dem amerikanischen "Magnitsky Act" ähnlichen Gesetz in Litauen ergriffen worden. Auf der Moskauer "schwarzen Liste" stünden nun litauische Politiker, Abgeordnete und Politikwissenschaftler, die eine offen antirussische Position vertreten. Die Liste könne um weitere Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens erweitert werden, die eine offene Russophobie an den Tag legen, so das Außenministerium.

    Im November 2017 hatte das litauische Parlament den "Magnitsky Act" verabschiedet. Das Dokument sieht ein Einreiseverbot für Ausländer als Sanktion bei Korruption, Geldwäsche oder Menschenrechtsverletzungen vor. 49 Russen, darunter auch der Präsident der russischen Teilrepublik Tschetschenien, Ramsan Kadyrow, sollen auf der Sanktionsliste stehen.

    Der "Magnitsky Act" wurde von den USA Ende 2012 mit dem Ziel angenommen, russische Amtsträger zu bestrafen, die aus Sicht der US-Behörden den Tod des Wirtschaftsprüfers des Fonds Hermitage Capital, Sergej Magnitski, in einem Moskauer Gefängnis und damit die Verletzung der Menschenrechte verschuldet haben sollen. Die Liste mit den Namen dieser Amtsträger wird auch als "Magnitski-Liste" bezeichnet.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren