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    Oppositionsanführer Nikol Paschinjan bei Protestaktionen in Eriwan

    Armenien: Oppositionsführer kandidiert als Premier – und droht mit Massenprotesten

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    Armeniens Oppositionsführer und Chef der Fraktion Elk („Ausweg“) Nikol Paschinjan ist nun offiziell als Kandidat für den Posten des neuen Regierungschefs der Kaukasus-Republik bestätigt worden. Das teilte sein Fraktionskollege Edmon Marukjan am Montag mit. Bislang ist Paschinjan der einzige Bewerber für den Posten.

    Falls Nikol Paschinjan zum Premierminister Armeniens gewählt wird, will er als Erstes außerordentliche Parlamentswahlen organisieren. „Zu der Zusammensetzung der Regierung ist momentan nichts Konkretes entschieden. (…) Mein erster Schritt wird aber die Bildung von Garantien für gesetzliche, offene und gerechte Wahlen sein“, zitieren russische Medien den Oppositionellen. 

    Eriwan nach dem Rücktritt des Ministerpräsidenten Serge Sargsjan
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    Zu seinen Hauptzielen erklärte Paschinjan die Bekämpfung der Korruption und die Schaffung der Unabhängigkeit der staatlichen Gewalten. 

    Über einen Nachfolger für den langjährigen Machthaber Sersch Sargsjan stimmt das Parlament am kommenden Dienstag ab. Die regierende Republikanische Partei stellt bei der Abstimmung keinen eigenen Kandidaten auf. Daher ist Paschinjan bislang der einzige Bewerber. Für eine Wahl braucht er mindestens 53 von 105 Stimmen und ist somit auf die Republikaner angewiesen, die im Parlament mit 58 Sitzen die absolute Mehrheit haben.  

    Sollte Paschinjan am Dienstag nicht gewählt werden, drohte er, wieder Menschen zu Massenprotesten zu mobilisieren. 

    Der langjährige armenische Ministerpräsident Serge Sargsjan ist am 17. April im Zuge von Protestaktionen zurückgetreten.  

    Die Proteste begannen am 13. April, weil Sargsjan nach zehn Jahren Präsidentschaft zum Regierungschef gewählt wurde. Dies geschah, nachdem eine Verfassungsänderung in Kraft getreten war, laut der das Land zur parlamentarischen Regierungsform übergeht, wobei der Premierminister fortan die dominierende Figur in der Machtvertikale sein wird. 

    Die Opposition wirft dem Ex-Präsidenten vor, das Land nicht effektiv regiert zu haben, wodurch sich die Wirtschaftslage verschlechtert habe. 

     

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    Tags:
    Massenproteste, Opposition, Machtwechsel, Regierungschef, Wahlen, Nikol Paschinjan, Sersch Sargssjan, Eriwan, Armenien
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