12:17 18 August 2018
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    Nikol Paschinjan

    Trotz Massenproteste: Wahl vom neuen Premier im armenischen Parlament gescheitert

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    Politik
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    Die Nationalversammlung (Parlament – Anm.d. Red.) Armeniens konnte den neuen Premierminister des Landes am Dienstag nicht wählen.

    Der einzige Bewerber, der Oppositionsführer und Chef der Fraktion Elk („Ausweg“) Nikol Paschinjan, hat nur 45 der mindestens 53 notwendigen Stimmen bekommen. Gegen seine Kandidatur haben die Abgeordneten der regierenden Republikanischen Partei gestimmt.

    Nach der Abstimmung sollen die Anhänger von Paschinjan angekündigt haben, dass sie in Jerewan „bis zum Sieg“ protestieren werden.

    Am Montag ist Paschinjan offiziell als Kandidat für den Posten des neuen Regierungschefs der Kaukasus-Republik bestätigt worden.

    Der langjährige armenische Präsident Serge Sargsjan ist am 17. April im Ergebnis von Protestaktionen gegen seine Person zurückgetreten.

    Die Proteste begannen am 13. April, weil Sargsjan nach zehn Jahren Präsidentschaft zum Regierungschef gewählt wurde. Dies geschah, nachdem eine Verfassungsänderung in Kraft getreten war, laut der das Land zur parlamentarischen Regierungsform übergeht, wobei der Premierminister fortan die dominierende Figur in der Machtvertikale sein wird.

    Die Opposition wirft dem Ex-Präsidenten vor, das Land nicht effektiv regiert zu haben, wodurch sich die Wirtschaftslage verschlechtert habe.

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