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    Irans Präsident Hassan Rouhani

    Rouhani warnt: „USA werden es bereuen"

    © AP Photo / Vahid Salemi
    Politik
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    Wenn die USA aus dem Gemeinsamen umfassenden Aktionsplan zum Atom-Deal (JCPOA) aussteigen, werden sie es laut dem iranischen Präsidenten Hassan Rouhani bald bedauern müssen. Den Text dieser Erklärung verbreitete die Kanzlei des iranischen Präsidenten am Sonntag.

    „Sollten die USA aus dem JCPOA aussteigen, werden sie dies bald bereuen“, sagte Rouhani.

    Darüber hinaus hat der Präsident der Islamischen Republik mitgeteilt, dass der Iran auf jede Entscheidung der USA über den Atom-Deal vorbereit sei. „Wir sind auf jede Entscheidung hinsichtlich des JCPOA vorbereit“, erklärte Rouhani. „Wir billigen nicht den Krieg und die Spannung, doch wir werden unsere Rechte entschlossen verteidigen“, betonte der Präsident und fügte hinzu, dass „die USA nichts gegen das iranische Volk werden tun können“.

    Der Allgemeine umfassende Aktionsplan zum Atom-Deal wurde von Teheran und den fünf UN-Vetomächten (Russland, Großbritannien, China, den USA, Frankreich) sowie Deutschland im Jahr 2015 abgestimmt und wird seit 2016 in die Tat umgesetzt. Die Vereinbarung sieht die Aufhebung der gegen den  Iran vom UN-Sicherheitsrat, den USA und der Europäischen Union verhängten Sanktionen vor. Dafür verpflichtete sich Teheran, seine Nuklearaktivitäten einzuschränken und sie unter die internationale Kontrolle zu stellen.

    Am 12. Januar dieses Jahres hatte Trump angekündigt, dass Washington seine Beteiligung am JCPOA stoppen werde, wenn in diesen Plan keine Änderungen eingebracht würden. Der US-Staatschef erinnerte daran, dass er die Aufhebung von Sanktionen erneut verlängert habe, allerdings nur mit dem Ziel, „mit den europäischen Partnern eine Vereinbarung abzuschließen, um furchtbare Nachteile des iranischen Atom-Deals zu korrigieren“. Trump erklärte, er werde bis zum 12. Mai eine Entscheidung treffen, ob man sich weiterhin an JCPOA halten werde oder nicht.

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    Tags:
    Atomdeal, Änderungen, Vereinbarung, Entscheidung, Ausstieg, Gemeinsamer Umfassender Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA), Europäische Union, UN-Sicherheitsrat, Donald Trump, Hassan Rouhani, Deutschland, Frankreich, China, Großbritannien, Russland, Washington, Teheran, Iran, USA
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