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    Präsident Dodon verspricht keine Nato-Stützpunkte in Moldawien

    © AFP 2018 / Petras Malukas
    Politik
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    Der Präsident der Republik Moldau, Igor Dodon, hat gegenüber dem russischen TV-Sender „Swesda“ erklärt, dass es keine Stützpunkte der Nato auf dem Territorium des Landes gibt und geben wird, solange er Präsident der Republik ist.

    „Ich habe alle unsere Militärstützpunkte in der Republik Moldau besucht: Es gibt jetzt keine Bedrohungen und Versuche, fremde Stützpunkte auf dem Territorium der Republik Moldau einzurichten, und ich bin mir sicher, dass es solche in der nächsten Zeit nicht geben wird“, so Dodon.

    „Zumindest solange ich Präsident der Republik Moldau bin, wird dies nicht geschehen“, versicherte er.

    Ihm zufolge gibt es keine Chancen, ohne seine Erlaubnis einen Nato-Stützpunkt einzurichten. Die meisten Bürger sprechen sich demnach gegen den Bau von Stützpunkten auf dem Territorium der Republik aus.

    „Selbst wenn jemand versucht, dies irgendwie mittels des Verfassungsgerichts (…) zu umgehen, werden dann Volksunruhen in der Republik Moldau entstehen, und das wird kein gutes Ende für jene nehmen, die diesen Prozess starten“, warnte der Präsident.

    Gemäß der Verfassung hat die Republik Moldau einen neutralen Status, aber seit 1994 arbeitet sie mit der Nato im Rahmen eines individuellen Partnerschaftsplans zusammen. In der moldauischen Hauptstadt ist ein Informationszentrum der Allianz tätig. Im Dezember 2017 wurde in Chişinău ein weiteres Nato-Büro eröffnet. Der Präsident war gegen dessen Eröffnung.

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    Tags:
    Stützpunkte, Bau, Präsident, NATO, Igor Dodon, Moldau
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