06:20 22 August 2018
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    Militärparade im Iran (Archivbild)

    Atomdeal mit Iran: Warum Europa mehr Interesse daran zeigt als die USA

    © AP Photo / Ebrahim Noroozi
    Politik
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    Europa ist am Weiterbestehen des Atomdeals mit dem Iran offenbar mehr interessiert als die USA. Darauf weist der russische Politik-Experte Juri Swetow in einem Sputnik-Gespräch hin. Er kommentiert die Befürchtungen von Emmanuel Macron, dass ein US-Ausstieg aus dem Abkommen zu einer Eskalation führen könnte.

    „Die Positionen Russlands und Europas bestehen darin, dass der Deal aufrechterhalten und der Vorgang fortgesetzt werden soll. Auf der anderen Seite stehen die Positionen der USA und Israels“, sagte Swetow.

    Er erläuterte: „Die Israelis werfen dem Iran vor, weiter an Atomwaffen zu basteln. Trump setzt sich gegen das Abkommen mit dem Iran, wie es mir scheint, hauptsächlich deswegen ein, weil dieser Deal von Obama erzielt worden war, und sieht andere Wege, auf den Iran einzuwirken – die Rede ist von Sanktionen und Druck.“

    Der französische Präsident Emmanuel Macron demonstriert laut Swetow indes, dass die europäischen Länder an der Einhaltung des Iran-Deals deutlich mehr interessiert sind als die Vereinigten Staaten.

    Damit kommentierte Swetow den jüngsten „Spiegel“-Bericht, wonach Macron es im schlimmsten Fall für möglich halte, dass Donald Trump den Deal aufkündigt, ohne dass es eine Anschlussvereinbarung gibt. „Das heißt, wir würden die Büchse der Pandora öffnen, es könnte Krieg geben“, so Macron.

    Swetow sagte weiter: „Der Deal war durch jahrelange akribische Verhandlungen zustande gekommen. Der Iran hält ihn im Prinzip ein, das zeigen die Beobachtungen. Die Europäer haben daraus einen gewissen Nutzen gezogen: Handelsgeschäfte mit dem Iran, Investitionen. Macron befürchtet, dass, falls der Deal aufgekündigt wird, der Iran außer Kontrolle geraten und nach seinem Gutdünken vorgehen würde, während sich Trump versucht fühlen könnte, auf den Iran direkt einzuwirken. Trump könnte sich sowohl selbst etwas vornehmen als auch seine Nato-Verbündeten hineinziehen.“

    Der Experte kommentierte auch die Mitteilungen, wonach Angela Merkel, Emmanuel Macron und Theresa May bei Telefonaten Ende April sich für einen Verbleib Washingtons in dem Abkommen mit dem Iran ausgesprochen, zugleich aber ihre Bereitschaft bekräftigt hätten, mit allen Beteiligten zusätzliche Absprachen insbesondere zum ballistischen Raketenprogramm des Irans sowie zu seiner regionalen Rolle auszuarbeiten.

    „Ich denke, Russland wird ein zusätzliches Abkommen nur dann akzeptieren, wenn auch der Iran mitmacht. Falls ein solches Abkommen aber so gedeutet wird, dass fünf Beteiligte ihre Unterschriften darunter setzen und dann vom Iran fordern sollen, sich diesem Beschluss zu beugen, wird Russland kaum darauf eingehen“, prognostizierte Swetow.

    Die sogenannte 5+1-Gruppe (Russland, die USA, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland) hatte im Jahr 2015 einen gemeinsamen umfassenden Aktionsplan mit dem Iran besiegelt. US-Präsident Donald Trump kritisierte nach seinem Amtsantritt diesen Plan mehrmals. Bis zum 12. Mai will er nun entscheiden, ob die USA daran weiter festhalten werden.

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    Tags:
    Kündigung, Streit, Vorwürfe, Verstöße, Atomabkommen, Atomprogramm, NATO, Theresa May, Donald Trump, Emmanuel Macron, Angela Merkel, Barack Obama, Europa, Iran, Großbritannien, Deutschland, USA, Frankreich