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    Soldat Donezker Volksrepublik an der Frontlinie (Archivbild)

    Donbass-Konflikt: Moskau beharrt auf der „Steinmeier-Formel“ – Lawrow

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    Politik
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    Russland wird laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow bei der Regelung des Konfliktes in der Ostukraine darauf bestehen, die sogenannte „Steinmeier-Formel“ über den Sonderstatus für den Donbass schriftlich festzuhalten. Das erklärte Lawrow am Donnerstag in Moskau nach den Gesprächen mit seinem deutschen Amtskollegen Heiko Maas.

    Lawrow sagte gegenüber Journalisten, bei den Verhandlungen mit Maas habe er die Agenda eines möglichen Außenministertreffens im „Normandie-Format“ (Russland, Deutschland, Frankreich, die Ukraine) besprochen.

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    „Die deutschen Kollegen haben ihre eigenen Ideen. Wir haben gesagt, dass die Minister, falls sie sich natürlich treffen, mindestens schaffen sollen, was die drei Präsidenten und die Kanzlerin vor eineinhalb Jahren angewiesen haben, und zwar die Zustimmung für die Trennung von Kräften und Mitteln in Stanyzja Luhanska. Das verhindert jetzt die ukrainische Seite trotz der Tatsache, dass die OSZE mehrmals die Möglichkeit bestätigt hat, dies zu tun“, sagte Lawrow.

    Laut dem russischen Außenminister ist es außerdem nötig, die sogenannte „Steinmeier-Formel“, die das Inkrafttreten des Gesetzes über einen Sonderstatus für den Donbass und die Durchführung der Wahlen vorsieht, schriftlich festzuhalten.

    „Dies ist das Minimum, ohne das die Minister den Spitzenpolitikern vielleicht nicht berichten können, dass sie ihre Aufgaben sorgfältig erfüllen“, betonte Lawrow.

    Die Behörden der Ukraine hatten im April 2014 eine Militäroperation gegen die selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk gestartet, die nach dem nationalistischen Umsturz in der Ukraine im Februar 2014 ihre Unabhängigkeit erklärt hatten. Nach den jüngsten Angaben der Uno sind dem Konflikt im Südosten der Ukraine bisher bereits mehr als 10.000 Menschen zum Opfer gefallen.

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    Tags:
    Normandie-Format, Treffen, Konflikt, Sonderstatus, OSZE, Heiko Maas, Frank-Walter Steinmeier, Sergej Lawrow, Ostukraine, Donbass, Deutschland, Russland
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