11:49 11 Dezember 2018
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    Treffen des Bundesaußenministers Heiko Maaß und seines russischen Kollegen Sergej Lawrow

    Deutsch-russische Spannungen nicht seit Amtszeit von Maas – Antrittsbesuch in Moskau

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    Nikolaj Jolkin
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    Auch schon vor der Amtszeit von Maas als Außenamtschef hat es unterschiedliche Auffassungen der deutschen und russischen Außenpolitik gegeben, und es ist nicht erst seitdem so, sei er deutscher Außenminister ist. So äußerte sich Heiko Maas in einer Pressekonferenz in Moskau, wo er am Donnerstag zu seinem Antrittsbesuch weilte.

    Er bedankte sich bei seinem Amtskollegen Sergej Lawrow, der auf diesen Umstand hingewiesen hat, und  sagte weiter: „Für mich ist Verlässlichkeit in der Außenpolitik vor allen Dingen wichtig, Verlässlichkeit dort, wo man sich verständigt hat, gemeinsame Projekte voran zu treiben, aber auch Verlässlichkeit, dass man in der Lage ist, sich offen die Unterschiede ins Gesicht zu sagen.“

    Maas scheint mit dem freundschaftlichen Empfang zufrieden zu sein
    © Sputnik / Nikolaj Jolkin
    Maas scheint mit dem freundschaftlichen Empfang zufrieden zu sein

    Maas glaube, „dass man in einer so geführten Partnerschaft in der Lage ist, entstehende Konflikte oder Dissonanzen schnell auszuräumen. So, wie wir das heute mit einer Vielzahl konkreter Projekte gemacht haben, aber auch mit den durchaus unterschiedlichen Auffassungen auf der großen internationalen Bühne agieren, zeugt es davon, dass wir vernünftig und durchaus konstruktiv mit einander umgehen.“

    Sergei Lawrow betonte seinerseits, dass beide Außenminister sich für eine Kontinuität in den deutsch-russischen Beziehungen ausgesprochen haben:

    „Unter uns (Russland und Deutschland) hat es nie eine hundertprozentige Übereinstimmung der Positionen gegeben. Eine ganze Reihe von großen Fragen der internationalen Politik löst bei uns divergierende Reaktionen aus. Auch heute haben wir damit nicht hinter dem Berg gehalten. Wie es unter Gabriel und Steinmeier der Fall war, ist unser Ziel, meines Wissens betrifft dies beide Seiten, auf alle Fragen offenherzig einzugehen und nach einer Möglichkeit zur Annäherung der Positionen zu suchen, insofern dies möglich ist.“

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    Auf sein „Spiegel“-Interview angesprochen, wo Maas Russland der Feindseligkeit in internationalen Angelegenheiten beschuldigt hat, interessierte sich Jelena Tschernenko, Korrespondentin der Tageszeitung „Kommersant“, wie er in dieser kritischen Stimmung eine Zusammenarbeit mit Russland in die Wege zu leiten gedenke. Die Antwort des deutschen Außenministers lautete:

    „Wenn ich dazu was sagen darf… Wie wir zusammenarbeiten, das haben wir heute versucht zu dokumentieren, indem wir konkret und möglichst anhand von Projekten Stück für Stück an unseren gemeinsamen Interessen entlang arbeiten.“

    Maas meinte dabei, dass es zumindest bei den bilateralen Themen gut gelungen sei. „Ich glaube, dass eine Partnerschaft auch aushalten muss, dass man einen offenen und ehrlichen Dialog führt und dass man feststellen muss, dass man ihn nach den gleichen Regeln führt. Das ist eine Voraussetzung für einen konstruktiven Dialog. Bei vielen Themen, die wir heute besprochen haben, haben wir uns verständigt, gemeinsame Projekte auf den Weg zu bringen, sowohl bilateral als auch international.“

    In der Begleitung des Botschafters R.v.Fritsch
    © Sputnik / Nikolaj Jolkin
    In der Begleitung des Botschafters R.v.Fritsch

    Der deutsche Außenminister sei der Auffassung, „dass man eben beides zeigen kann. Wo man kritisch anderer Auffassung ist, kann man in aller Offenheit mit einander austauschen, und dort, wo wir gemeinsame Interessen haben, werden wir diese auch verfolgen. Ich habe immer gesagt, dass wir einen Dialog mit Russland brauchen, nicht nur wir als Deutschland, sondern auch die Europäische Union, der Westen insgesamt. Sonst werden wir solche Konflikte wie in Syrien nicht gelöst bekommen.“   

    Lawrow äußerte, er habe übrigens keine Verhärtung der deutschen Russlandpolitik gesehen: „Ich habe keine Beschuldigungen Russlands wegen feindlichen Verhaltens auf internationaler Ebene von Haiko Maas gehört. Dies haben wir heute nicht besprochen. Wir haben praktische Angelegenheiten erörtert und uns Mühe gegeben, uns auf Tatsachen zu konzentrieren, nicht auf emotionsgeladene Generalisierungen bei unserer eigenen Auffassung des Geschehens um uns. Wir treten dafür ein, ungeachtet all der Schwierigkeiten und Differenzen bei der Bewertung vieler Prozesse das Gespräch aufrichtig zu führen, in dem Geiste, in dem es heute der Fall war.“

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    Trotzdem konnte man die Spannung, die von dem Treffen beider Außenminister ausging, auch während der Pressekonferenz spüren. Maas ehrte das Andenken der sowjetischen Soldaten, die im Kampf gegen den Faschismus gefallen sind, indem er am Grab des Unbekannten Soldaten an der Kremlmauer einen Kranz niederlegte, und würdigte seinen russischen Amtskollegen als einen sehr erfahrenen Diplomaten. Jedoch bezeichneten sie einander nur als Kollegen. Es ist noch ein weiter Weg bis zu dem Verhältnis, das zwischen Lawrow und den Amtsvorgängern von Maas bestanden hatte, als man sich geduzt und beim Vornamen genannt hatte.

    Auch verschwieg der deutsche Außenminister nicht die Meinungsverschiedenheiten im Fall Skripal sowie in der syrischen und der ukrainischen Frage, obwohl sich die beiden Chefdiplomaten in der Bewertung des US-Ausstiegs aus dem Atomabkommen mit dem Iran als durchaus gefährlichen Schritt einig waren.

    Der komplette Bericht über Antrittsbesuch von Maas zum Nachhören:

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    Tags:
    Kritik, Dialog, Spannungen, Beziehungen, Besuch, Heiko Maas, Sergej Lawrow, Deutschland, Russland