00:24 19 Juli 2018
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    Botschafter zu EU-Beitritt der Ukraine: keine Aussichten

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    Die Ukraine hat laut dem EU-Botschafter in der Ukraine, Hugues Mingarelli, vorläufig keine Aussichten, der Europäischen Union beizutreten. Dies meldete die Nachrichtenagentur UNIAN am Freitag.

    „Die Türkei und die Balkan-Länder sind die einzigen, die über einen Beitritt zur EU verhandeln, sie haben eine deutliche Perspektive der EU-Mitgliedschaft. Im Fall mit der Ukraine gibt es heutzutage keine Perspektive der EU-Mitgliedschaft", sagte er.

    Das Hauptziel des EU-Assoziierungsabkommens mit der Ukraine sei es, zur politischen Assoziierung und wirtschaftlichen Integration beizutragen, so Mingarelli. Allerdings gebe dieses Abkommen keine Aussichten für eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union. Dies sei zwar „eine große Enttäuschung für unsere ukrainischen Partner", sagte der Botschafter. Dennoch könne die EU vorläufig der Ukraine diese Mitgliedschaftsperspektive „wegen einer Reihe von Gründen" noch nicht anbieten. Was für Gründe darunter verstanden werden, präzisierte Mingarelli nicht.

    Im August 2017 hatte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko sich davon überzeugt gezeigt, dass sein Land sowohl der EU als auch der Nato beitreten werde. Einen Tag später kommentierte der Präsident der EU-Kommission Jean-Claude Juncker diese Äußerung: „Mein Freund Poroschenko hat vor kurzem gesagt, die Ukraine ist die Europäische Union und die Nato. Gegenwärtig ist weder das eine noch das andere der Fall. Dies sollte allen bekannt sein", sagte er.

    Im Februar 2017 hatte Poroschenko seine Absicht bestätigt, ein Referendum über einen möglichen Beitritt zur Nato abzuhalten. Im Dezember 2015 hatte er die EU- und Nato-Mitgliedschaft der Ukraine als das wichtigste Ziel von Kiew bezeichnet.

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    Tags:
    Mitgliedschaft, Assoziierungsabkommen, Beitritt, Petro Poroschenko, Jean-Claude Juncker, Hugues Mingarelli, EU, Ukraine
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