21:23 19 November 2018
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    Patriotische Graffiti auf den Straßen von Teheran (Archivbild)

    Was USA zu Ausstieg aus Iran-Deal getrieben haben: Moskau kennt Gründe

    © AFP 2018 / STR
    Politik
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    Moskau ist überzeugt, dass Washington aus dem Atom-Abkommen mit Teheran aus Gründen ausgetreten ist, die mit dem Deal selbst nichts zu tun haben. Eines der Ziele könnte laut dem russischen Vizeaußenminister Sergej Rjabkow ein geplanter Machtwechsel in diesem Golf-Staat sein.

    „Es gibt bereits zahlreiche Beispiele für solch eine Transformation der US-Politik – zunächst sind Parolen zur ‚Korrektur des Benehmens‘ zu hören, dann wird aber festgestellt, dass es (…) zu einem Machtwechsel durch Farbrevolutionen oder andere Tricks von sozial-politischem Engineering gekommen ist“, sagte Rjabkow am Dienstag gegenüber russischen Journalisten. 

    Außerdem wolle Washington den iranischen Ölmarkt einschränken, damit Teheran einen sehr großen Teil seiner Einnahmen verliere. „Wir sehen also eine mehrschichtige, mehrdimensionale Zielsetzung“, so der Vizeminister. 

    Die Staaten, die sich an den Atom-Deal weiterhin halten wollen, sollen nun eine weitere Entwicklung des Abkommens ohne die USA vereinbaren. Vieles hänge vor dem Hintergrund der US-Sanktionen gegen Teheran von der Bereitschaft der EU ab, eigene Wirtschaftsinteressen zu schützen. Die EU, Russland und China sind Rjabkow zufolge imstande, Bedingungen zu schaffen, um das Risiko bei der Kooperation mit dem Iran zu reduzieren. Sollte keine angemessene Entscheidung gefunden werden, sei ein Austritt des Iran aus dem Abkommen nicht ausgeschlossen. 

    Die Handlungen Teherans in der Region und das iranische Raketenprogramm rufen Rjabkow zufolge starken Widerstand in den USA hervor. Washington habe nun versucht, diese Fragen in den Vordergrund zu rücken und Zugeständnisse vom Iran zu erpressen. Doch der Grund, warum das Wiener Atom-Abkommen ausschließlich das Atomprogramm betraf, sei der Wunsch gewesen, das akuteste Problem zu lösen.

    „Wenn wir jetzt diese Zutaten wieder in einem Topf mischen, kann ein Explosionsgemisch herauskommen, was wir eben fürchten“, sagte der Vize-Außenminister. Er betonte außerdem, dass immer neue Forderungen an den Iran nicht produktiv seien.

    Am 8. Mai hatte Präsident Donald Trump seine Drohungen wahrgemacht und den Ausstieg der USA aus dem Atom-Deal mit dem Iran verkündet. Das EU-Trio Deutschland, Frankreich und Großbritannien hingegen will weiter an dem Abkommen festhalten.

     

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    Tags:
    Ölmarkt, Raketenprogramm, Atom-Deal, Interessen, Ausstieg, Abkommen, Wirtschaft, Machtwechsel, Kooperation, Sanktionen, Donald Trump, Sergej Rjabkow, EU, Iran, USA, Russland