10:08 19 Juli 2018
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    Wird Teheran im Atom-Deal bleiben? Irans Botschafter in Moskau nennt Bedingung

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    Der Iran wird sich weiterhin an den Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan (JCPOA) halten, solange der Schutz seiner Interessen gewährleistet wird. Wie der iranische Botschafter in Russland, Mehdi Sanaei, am Dienstag mitteilte, ist Teheran aber nicht bereit, endlos mit seinen Partnern über diese Frage zu verhandeln.

    „Wenn die Interessen des Irans im Rahmen des JCPOA gewährleistet werden und die anderen Teilnehmer des Abkommens die Interessen des Irans im JCPOA garantieren können, wird der Iran (im Atom-Deal — Anm. d. Red.) bleiben“, sagte Sanaei während einer Diskussionsrunde in der russischen Mediengruppe Rossiya Segodnya.

    „Der Iran wird natürlich nicht endlos Verhandlungen führen“, ergänzte er.

    Aber man brauche Zeit, um zu prüfen, inwieweit die Wahrung der iranischen Interessen im Rahmen des JCPOA sichergestellt sei. Beim gestrigen Treffen der Außenminister Russlands und des Irans habe der Schwerpunkt gerade auf diesem Thema gelegen.

    Ferner betonte der Botschafter, dass der Atom-Deal ein vom UN-Sicherheitsrat begrüßtes internationales Abkommen sei.

    „Der US-Austritt aus diesem Dokument zeigt das mangelnde Engagement dieses Landes für internationale Verträge. Das ist kein gutes Signal“, unterstrich Sanaei.

    Am 8. Mai hatte Donald Trump verkündet, dass sich die USA aus dem Atom-Abkommen mit dem Iran zurückziehen und infolge dessen alle US-Sanktionen gegen den Iran, die nach der Unterzeichnung des Abkommens aufgehoben worden sind, reaktiviert würden.

    Die 5+1-Staaten (UN-Vetostaaten und Deutschland) und der Iran hatten 2015 ein historisches Abkommen über die Beilegung des jahrelangen Problems des iranischen Atomprogramms erzielt. Die Parteien hatte den Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan – Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) – beschlossen, dessen Erfüllung die wirtschaftlichen und finanziellen Sanktionen des UN-Sicherheitsrates, der USA und der EU gegen den Iran aufheben sollte.

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    Tags:
    Engagement, Interessen, Austritt, Gemeinsamer Umfassender Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA), UN-Sicherheitsrat, Mehdi Sanaei, Teheran
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