06:38 16 Juli 2018
SNA Radio
    WTO-Hauptquartier in Genf

    EU-Kommission bereit zu Anwendung von Gegenzöllen auf US-Waren

    © AFP 2018 / Fred Dufour
    Politik
    Zum Kurzlink
    4744

    Die EU-Kommission hat am Donnerstag eine Durchführungsverordnung veröffentlicht, die die Möglichkeit vorsieht, ab 20. Juni Wertzölle in Höhe von bis zu 25 Prozent auf die Einfuhr einiger Waren aus den USA anzuwenden.

    Ende März hatten die USA Zölle in Höhe von 25 Prozent bzw. 10 Prozent auf die Einfuhr bestimmter Stahl- und Aluminiumerzeugnisse eingeführt. Für einige Länder sowie für die EU wurde das Inkrafttreten dieser Zölle auf den 1. Juni verschoben. Die Verhandlungen zu diesem Thema zwischen der EU und den USA haben bisher zu keinem Ergebnis geführt.   

    „Die Kommission setzt den WTO-Rat für Warenverkehr unverzüglich, in jedem Fall spätestens am 18. Mai 2018, schriftlich davon in Kenntnis, dass die Union im Handel mit den Vereinigten Staaten ab dem 20. Juni 2018 die Anwendung von Zugeständnissen bei den Einfuhrzöllen nach GATT 1994 (General Agreement on Tariffs and Trade, dt. das Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen – Anm. d. Red.) auf die in den Anhängen I und II (der Verordnung – Anm. d. Red.) aufgeführten Waren aussetzt, sofern der Rat für Warenverkehr dagegen keine Einwände hat, damit die Anwendung zusätzlicher Zölle auf die Einfuhr dieser Waren mit Ursprung in den Vereinigten Staaten möglich wird“, heißt es im Artikel 1 des Dokuments, das auf der Webseite der EU-Datenbank veröffentlicht ist.   

    „In der ersten Stufe können ab dem 20. Juni 2018 zusätzliche Wertzölle in Höhe von bis zu 25 % auf die Einfuhren der in Anhang I aufgeführten Waren angewandt werden“.

    In der zweiten Stufe könnten weitere zusätzliche Wertzölle in Höhe von bis zu 10 Prozent, 25 Prozent, 35 Prozent oder 50 Prozent auf die Einfuhren der in Anhang II aufgeführten Waren angewandt werden. Die Aussetzung nach Artikel 1 (der Verordnung – Anm. d. Red.) könne so lange und in dem Ausmaß erfolgen, wie die Vereinigten Staaten ihre Schutzmaßnahmen so anwenden oder wiederanwenden würden, dass Waren der Union betroffen seien.

    Die Verordnung hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am 16. Mai unterzeichnet.

    Zum Thema:

    Mit Versprechen neuen EU-Deals: Trump versucht Merkel von Nord Stream 2 abzubringen
    EU-Kommission verklagt Deutschland und einige weitere Staaten wegen Luftverschmutzung
    Macron: EU nimmt eigenes Geschäft im Iran in Schutz – trotz USA
    Eine Nato ohne USA: Spielt Deutschland mit dem Gedanken?
    Tags:
    EU-Verordnung, Verhandlungen, Waren, Einfuhr, Zölle, Anwendung, EU-Kommission, WTO, EU, Jean-Claude Juncker, USA, EU
    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren