01:49 19 August 2018
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    Bundeskanzlerin Angela Merkel (Archiv)

    Kein Durchbruch, aber wichtige Signale erwartet – Experten vor Merkels Russlandbesuch

    Odd ANDERSEN
    Politik
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    Nikolaj Jolkin
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    Im Vorfeld des Besuchs von Angela Merkel in Russland und ihrer Gespräche mit Wladimir Putin in Sotschi rechnen Experten, die sich in der Nachrichtenagentur «Rossija Segodnja» versammelt hatten, mit keinem Durchbruch bei diesem Arbeitstreffen.

    Für eine große Überraschung würde Wladislaw Below, Vizedirektor des Europa-Instituts der Russischen Akademie der Wissenschaften, es halten, wie er scherzhaft sagte, wenn die Bundeskanzlerin nicht einen Kasten Radeberger Bier, für das Putin bereits seit seiner Dienstzeit in Dresden viel übrig hat, als Geschenk mitbringen und einen guten Räucherfisch als Gegengeschenk bekommen würde.

    Ernsthaft sagte er aber: „Trump hat Merkel und dann auch Macron, der später Putin ebenfalls besuchen will, die Gelegenheit verschafft, nach einem gemeinsamen Nenner für die wirtschaftlich-politischen Interessen und parallel dazu für die Sicherheit im Nahen Osten zu suchen. Das Wichtigste, was dabei herauskommen wird, sind klare Signale für die europäische Führungsschicht, dass wir gemeinsame Interessen haben.“

    Auf die Sputnik-Frage, ob Merkel nicht gezwungen sein werde, für die Verbesserung der Beziehungen zu Russland ihre Position in der Krim-Frage zu korrigieren, antwortete Wladislaw Below, dies sei nicht das Wichtigste, weil der Westen schon eingesehen habe, dass die Krim zu Russland gehöre.

    „Hier wird sich nichts ändern. Der Westen wird weiterhin behaupten, die Halbinsel sei in den russischen Staatsverband unrechtmäßig aufgenommen worden. Er kann aber daran nichts ändern. Es kann nur um die Ostukraine, die Minsker Abkommen und die Friedenstruppen gehen, die endlich mal die Kriegsparteien trennen, dem Artilleriebeschuss und den Menschenopfern ein Ende setzen sollen.“

    Der Deutschland-Experte äußerte weiter: „Sollte das klappen, werden die Sanktionen abgebaut. Wichtig ist, dass die dortige Lage sich stabilisiert. Das ist schwer zu erreichen. Dabei erwarten wir von den deutschen Partnern Unterstützung in Form von Druck auf Kiew. Und Merkel versteht das wohl.“

    >>Mehr zum Thema: Das werden Merkel und Putin besprechen

    Der MGIMO-Dozent Nikolai Topornin ist der Meinung, dass Europa, trotz aller Meinungsverschiedenheiten mit den USA in Sachen Iran, sich nicht Russland zuwenden, sondern sich gezwungen sehen werde, seine Wirtschaft gegen die US-Sanktionen im Zusammenhang mit dem Iran zu schützen. Er führte den französischen Konzern Total als Beispiel an, der im Erdölbereich Verträge für inzwischen fünf Milliarden Euro hat.

    „Falls der Konzern den amerikanischen Sanktionen unterliegt, wird ihm der Zugang auf den amerikanischen Markt verwehrt sein. Das ist aber nicht einmal die fünf Milliarden Euro wert. Deshalb hat das Unternehmen die Regierung um Garantien dafür ersucht, dass sie ihm den erlittenen Verlust erstattet. Auch werden die Europäer sorgfältig erwägen müssen, ob es sich lohnt, um des Irans willen den amerikanischen Markt einzubüßen.“

    Alles komme darauf an, so der Politikwissenschaftler, wie weit Europa im Konflikt mit den USA gehen könne. „Es sieht nämlich schon heute klar, dass es mit Donald Trump nicht unter einen Hut kommen kann.“

    Die Experten waren sich darüber einig, dass Europa den USA nichts Wesentliches entgegensetzen kann. Dennoch rechnet Natalija Supjan, Vizeleiterin der Abteilung für Weltwirtschaft der Wirtschaftshochschule Moskau, damit, dass der Generationswechsel in der deutschen Politik die deutsch-russischen Beziehungen pragmatischer machen wird:

    „Es wird weniger Sentimentalität, weniger persönliche Anhänglichkeit geben, dafür mehr konsequente Lösungen wirtschaftlicher und politischer Fragen.“

    Was die Sanktionen angeht, urteilt die Expertin, „verwandeln sie sich zunehmend in ein wirtschaftliches Kampfmittel, was der deutschen Geschäftswelt zwangsläufig Sorgen machen muss. Sie wäre eigentlich froh, wenn Deutschland auf die antirussischen Sanktionen verzichten würde, aber, wie Wirtschaftsminister Altmaier in Moskau gesagt hat, „wir werden die wirtschaftliche Annäherung an Russland insoweit fortsetzen, inwieweit es uns das Regime der Sanktionen erlauben wird.“

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    Tags:
    Atomabkommen, Besuch, Signal, Minsker Abkommen, Emmanuel Macron, Donald Trump, Angela Merkel, Wladimir Putin, Iran, Donbass, Ukraine, Russland, Deutschland, USA
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