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10:32 22 Oktober 2019
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    Flaggen von der EU und dem Iran (Symbolbild)

    EU und Iran bestätigen Bekenntnis zu Atom-Deal

    © AFP 2019 / Emmanuel Dunand
    Politik
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    Die EU und der Iran haben ihr Bekenntnis zur Umsetzung des Atomabkommens bestätigt. Darunter sind unter anderem Vorschiften, die die Zusammenarbeit bei der friedlichen Nutzung der Atomenergie regeln, heißt es in einer nach den Gesprächen zwischen dem EU-Energiekommissar und dem Chef der iranischen Atomenergieorganisation veröffentlichten Erklärung.

    Am Samstag kamen der EU-Kommissar für Klimaschutz und Energie, Miguel Arias Cañete, und der Leiter der Iranischen Atomenergieorganisation, Ali Akbar Salehi in Teheran zusammen.

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    „Wir treffen uns heute, um das unveränderliche Bekenntnis der EU-Kommission und der iranischen Atomenergieorganisation zu der Umsetzung des gemeinsamen umfassenden Aktionsplans und insbesondere seines Anhangs drei, der zivile nukleare Zusammenarbeit regelt, zu bestätigen“, heißt es in der Erklärung.

    „Die EU-Kommission unterstützt auch entschieden die Bemühungen des Irans zur Regulierung der sicheren und verantwortungsvollen Nutzung der Kernenergie, einschließlich des Beitritts zu entsprechenden internationalen Übereinkommen“, heißt es in der Erklärung weiter.

    Cañete sagte nach dem Treffen, solange der Iran seinen Verpflichtungen aus dem Vertrag nachkomme, erfülle die EU auch alle ihre Verpflichtungen. Er merkte an, die Folgen des Erlöschens des Atom-Abkommens wären „katastrophal“.

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    Der EU-Kommissar fügte hinzu, die EU werde nach dem Anstieg des Handels mit dem Iran streben und wolle die Auswirkungen der US-Sanktionen auf die EU-Unternehmen reduzieren.

    Am 8. Mai hatte US-Präsident Donald Trump offiziell bekannt gegeben, dass die USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran aussteigen und alle Sanktionen wieder in Kraft setzen würden, die infolge des Atom-Deals aufgehoben worden seien.

    Die 5+1-Staaten (UN-Vetostaaten und Deutschland) und der Iran hatten 2015 ein historisches Abkommen über die Beilegung des jahrelangen Problems des iranischen Atomprogramms erzielt. Die Parteien hatte den Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan – Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) – beschlossen, dessen Erfüllung die wirtschaftlichen und finanziellen Sanktionen des UN-Sicherheitsrates, der USA und der EU gegen den Iran aufheben sollte.

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    Tags:
    Atom-Deal, Bekenntnis, Atomabkommen, Iranische Atomenergiebehörde (AEOI), EU-Kommission, Ali Akbar Salehi, Miguel Arias Cañete, EU, Iran