12:27 26 September 2018
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    „Eiszeit im Verhältnis zu Russland muss beendet werden“ – Wagenknecht

    © AFP 2018 / Odd Andersen
    Politik
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    Die Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht hat in einem Interview für die „Neue Osnabrücker Zeitung“ aufgerufen, „die Eiszeit im Verhältnis zu Russland“ zu beenden. Außerdem hat sich die Politikerin für die Aufhebung der Sanktionen gegen Russland ausgesprochen.

    „Die Eiszeit im Verhältnis zu Russland muss beendet werden. Es ist im Interesse Europas, aufeinander zuzugehen und darüber zu reden, wie wir Sicherheit und Abrüstung erreichen können. Die Sanktionen schaden in erster Linie europäischen und deutschen Unternehmen. Es ist also in unserem eigenen Interesse, sie aufzuheben“, sagte Wagenknecht.

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    Die Politikerin merkte dabei an, Deutschland solle weiter den Krim-Beitritt zu Russland oder Russlands Vorgehen in Syrien kritisieren. „Aber wenn diese Kritik von jenen kommt, die völkerrechtswidrige Kriege führen, wie im Irak oder in Libyen und damit ganze Regionen verwüstet haben, ist das zutiefst heuchlerisch“, betonte sie.

    Wagenknecht verwies darauf, dass die USA im Jahre 2014 fünf Milliarden Dollar investiert hätten, um die Regierung in der Ukraine zu stürzen. „Eine Nato-Mitgliedschaft steht bis heute im Raum. Jeder wusste, dass Russland nicht abwarten wird, bis sein Militärstützpunkt auf der Krim auf Nato-Territorium steht.“, unterstrich die Linksfraktionschefin. 

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    Die Politikerin kritisierte außerdem die Tatsache, dass der Rüstungsetat der höchste seit dem Ende des Kalten Krieges sei. Bei der Erhöhung der Ausgaben für die Bundeswehr gehe es allerdings nicht um Landesverteidigung, sondern um Auslandseinsätze. „Aber die Sicherheit Deutschlands wird nicht am Hindukusch oder im Irak verteidigt, im Gegenteil, sie wird aufs Spiel gesetzt, wenn wir uns an völkerrechtswidrigen Öl- und Gaskriegen beteiligen“, so Wagenknecht.

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    Tags:
    Rüstungsetat, Unternehmen, Schaden, Aufhebung, Abrüstung, Sicherheit, Sanktionen, Linkspartei, Bundeswehr, Sahra Wagenknecht, Deutschland, Russland