07:22 19 Dezember 2018
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    Дмитрий Киселев

    „Regime säubert den Medienraum“: Generaldirektor reagiert auf Sputnik-Sperre

    © Sputnik / Vladimir Trefilov
    Politik
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    Der Generaldirektor von „Rossiya Segodnya“, Dmitri Kisseljow, hat sich am Donnerstag zu dem Beschluss Kiews geäußert, die Webseiten der russischen Mediengruppe zu sperren.

    „Das ist ein Zeichen der Machlosigkeit eines Regimes, das infolge eines blutigen Staatstreiches an die Macht gekommen und der Normalisierung des Lebens nach den demokratischen modernen Geboten nicht gewachsen war. Und es bleibt ihm nichts anderes übrig, als eigene Bürger, Journalisten, die Pressefreiheit zu verfolgen, respektierte Zeitungen zu verbieten und wahrscheinlich die Sache zur Säuberung des Medienraumes im Vorfeld der sogenannten Präsidentschaftswahlen zu führen“, sagte Kisseljow gegenüber Sputnik.

    Die von Kiew geführte Politik sei „in der modernen Welt weder respektvoll noch effektiv“, was oft schändlich ende – „manchmal mit Hinrichtungen des Diktators, mit Flucht oder mit Fluchen“.

    „Sind es schon gewohnt“

    Der Vizevorsitzende des Ausschusses für internationale Angelegenheiten bei der Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus), Alexej Tschepa, meint, dass die Blockierung von „Rossiya Segodnya“ und „RIA Novosti Ukraina“ durch Kiew die Pressefreiheit und das Recht der Ukrainer auf Zugang zu vollständigen Informationen verletze.

    „Eine absolute Verletzung der Rechte, des Völkerrechts, der Pressefreiheit. Ich denke, dass heute in erster Linie Europa von den Handlungen von Poroschenko schockiert sein wird, wir sind es aber gewohnt“, so Tschepa gegenüber Sputnik.

    Der Vorsitzende des russischen präsidialen Menschenrechtsrates, Michail Fedotow, unterstrich, dass die Aufnahme von „Rossiya Segodnya“ und „RIA Novosti Ukraina“ in die Kiewer Sanktionsliste ein weiterer Schritt der Einschränkung der Pressefreiheit vor allem für die ukrainischen Bürger selbst sei. Er glaubt jedoch, dass diejenigen, die glaubwürdige Informationen brauchen, einen Weg finden können, die Blockierung umzugehen.

    Die Regierung in Kiew hatte zuvor am Donnerstag „Rossiya Segodnya“ auf die Sanktionsliste gesetzt und den Zugang zu allen Webseiten der Mediengruppe blockiert, darunter zu Sputniknews.com, Ria.ru, Rsport.ria.ru und 1prime.ru.

    Am 15. Mai hatten Mitarbeiter des ukrainischen Inlandsgeheimdienstes SBU das Büro von RIA Novosti Ukraine in Kiew gestürmt und acht Stunden lang durchsucht. Am selben Tag wurde Kirill Wyschinski, der Leiter des Portals, festgenommen und in der Nacht nach Cherson gebracht. Ihm werden Landesverrat und Unterstützung für die selbsterklärten Republiken der Donbass-Region zur Last gelegt. Bei einer Verurteilung drohen Wyschinski bis zu 15 Jahre Haft. Das Stadtgericht von Cherson verhängte über den Journalisten eine zweimonatige Untersuchungshaft ohne Kaution.

    Der Generaldirektor der Mediengruppe „Rossiya Segodnya“, Dmitri Kisseljow, forderte umgehend die sofortige Freilassung des Festgenommenen. Die Chefredakteurin von Sputnik und RT, Margarita Simonjan, bezeichnete das Vorgehen der ukrainischen Regierung als „Rache“ für die Eröffnung der 19 Kilometer langen Brücke zwischen der Schwarzmeer-Halbinsel Krim und dem übrigen Russland. Sie verwies darauf, das Portal RIA Novosti Ukraine stehe in keinem juristischen Zusammenhang mit der russischen Nachrichtenagentur Rossiya Segodnya, sei aber sein Informationspartner.

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    Tags:
    Blockierung, Pressefreiheit, Völkerrecht, Verletzung der Menschenrechte, Machtlosigkeit, Kraftlosigkeit, Säuberungen, RT, Sputnik, Ukrainischer Sicherheitsdienst SBU, Rat für Menschenrechte, Komitee für internationale Angelegenheiten der Staatsduma, Staatsduma, RIA Novosti Ukraina, Rossiya Segodnya, Kirill Wyschinski, Michail Fedotow, Alexej Tschepa, Margarita Simonjan, Dmitri Kisseljow, Schwarzmeer-Halbinsel Krim, Donbass, Kiew, Ukraine, Russland