Rechtswidriger Nato-Beitritt Georgiens möglich? Politiker nennt möglichen Grund

Bei Verstößen gegen die eigenen Regeln kann die Nato Georgien aufnehmen. Den Grund für diese mögliche Entscheidung hat Oleg Morosow vom Auswärtigen Ausschuss des russischen Föderationsrates (Parlamentsoberhaus) am Dienstag gegenüber Sputnik genannt.

„Das hängt überhaupt nicht von Georgien ab. Nach den Nato-Regeln können der Allianz bekanntlich keine Länder beitreten, die territoriale Probleme und nicht gelöste Militärkonflikte haben. Dort (in Georgien – Anm. d. Red.) gibt es eine ganze Menge davon“, meint der Politiker.

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Aber „um zusätzlichen Druck auf Russland auszuüben“ könnte die Nato von Georgiens politischen  Problemen absehen. In diesem Zusammenhang sollten die letzten Tendenzen in der Welt berücksichtigt werden.

„Formell darf man das nicht. Wenn der Wunsch, noch stärkeren Druck auf Moskau auszuüben jedoch überwiegt, wird sich eine Variante finden. Man weiß, dass das die Region nicht sicher macht“, schloss Morosow. 

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Seit längerer Zeit will das südkaukasische Georgien der EU und der Nato beitreten. Am Samstag hatte der georgische Premierminister, Giorgi Kwirikaschwili, erstmals das Jahr genannt, in dem er den Betritt zur Nato als möglich ansieht, nämlich 2021.

Im August 2008 schickte Georgien Truppen nach Südossetien, um diese Region zurückzuerobern. Südossetien wird von den meisten Staaten als Teil Georgiens angesehen, ist jedoch bereits seit Anfang der 90er de facto unabhängig. Der Angriff, bei dem die südossetische Hauptstadt Zchinwal weitgehend zerstört und zahlreiche Zivilisten sowie russische Friedenssoldaten getötet wurden, konnte erst nach der Intervention russischer Truppen abgewehrt werden.

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Nach dem Fünf-Tage-Krieg erkannte Russland Südossetien sowie den anderen De-facto-Staat in Georgien, Abchasien, als unabhängig an und richtete dort Militärstützpunkte ein.