19:24 13 November 2018
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    Italien scheitert mit Regierungsbildung: Conte verzichtet auf Ministerpräsidenten-Amt

    © Sputnik / Natalia Seliverstova
    Politik
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    Die Regierungsbildung in Italien steht vor einem Kollaps. Der designierte Ministerpräsident Giuseppe Conte hat seine Bemühungen aufgegeben, eine Regierungskoalition zwischen den Parteien Lega Nord und Fünf Sterne zu bilden. Er gab seinen Auftrag zur Regierungsbildung an Staatspräsident Sergio Mattarella zurück.

    Das teilte das Büro von Präsident Sergio Mattarella am Sonntagabend mit.

    Zuvor hatte es Berichte gegeben, dass Staatspräsident Sergio Mattarella ein Veto gegen die Ernennung des Lega-Wunschkandidaten Paolo Savona für das Amt des Finanzministers eingelegt hat. Savona gilt als Euro-Kritiker.

    Zudem hatte Conte am Sonntagabend noch Gespräche mit dem Staatspräsidenten geführt, der jede Ministerliste absegnen muss.

    Laut Mattarella will er seine Entscheidung bezüglich möglicher neuer Parlamentswahlen "in den nächsten Stunden" bekannt geben. Sein Veto begründete er damit, dass die Ernennung von Savona als Finanzminister "ein Signal der Unsicherheit" an wirtschaftliche Akteure aussenden würde.

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    Tags:
    Regierungsbildung, Fünf-Sterne-Bewegung, Lega Nord, Giuseppe Conte, Sergio Mattarella, Italien