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03:55 13 November 2019
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    US-Soldat auf dem Arlington-Militärfriedhof

    Wo lauert die größte Kriegsgefahr? – Nachgefragt beim Friedensforscher Herbert Wulf

    © REUTERS / Jonathan Ernst
    Politik
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    Wo auf der Welt ist der Frieden am meisten bedroht? Der Politikwissenschaftler Herbert Wulf sieht die größte Gefahr in einem „unkoordinierten Krisenmanagement“ und wenig Gesprächsbereitschaft zwischen den Lenkern der Welt. Außerdem fordert der renommierte Friedens- und Konfliktforscher ein internationales Rüstungskontrollforum.

    Herr Wulf, wo sehen Sie im Moment die größte Bedrohung für den Weltfrieden?

    Eine der großen Gefahren ist zweifellos, dass im Moment ein sehr unkoordiniertes Krisenverhältnis betrieben wird. Ob man das Verhältnis zwischen den USA und Europa betrachtet, also beispielsweise jetzt die Kündigung des Atomdeals mit dem Iran durch die USA, oder das Verhältnis USA-China oder das Verhältnis Russland-Europa: An allen Ecken ist relativ wenig Gesprächsbereitschaft vorhanden. Wenn man dann noch betrachtet, dass es im Moment kein funktionierendes Rüstungskontrollforum gibt, wie es beispielsweise selbst in der Hochphase des Kalten Krieges der Fall war, dann denke ich, dass langfristig die größte Gefahr darin besteht, dass technologische Entwicklungen unkoordiniert vorangetrieben werden, dass man in Zukunft mit automatischen Waffensystemen operieren wird und dann Menschen kaum noch darüber entscheiden.

    Hätte ich Ihnen diese Frage vor einem halben Jahr gestellt, hätten Sie dann Nordkorea an erster Stelle genannt, ein Land, das Sie viele Male besucht haben?

    Nordkorea hätte ich sicher an erster Stelle genannt, weil es vielfältige Versuche über Jahrzehnte hinweg gegeben hat, die Nordkoreaner einzubinden in ein Kontrollsystem, also in den Atomwaffensperrvertrag, was auch gelungen ist. Dann ist Nordkorea wieder aus dem Vertrag ausgetreten. Nordkorea war sicherlich immer ein sehr schwieriger Fall, weil es schwierig ist, mit der nordkoreanischen Regierung zu verhandeln. Jetzt gab es seitens Nordkoreas günstige Zeichen, auf die man zunächst zugegangen ist. Aber nun scheinen die Amerikaner doch kalte Füße zu bekommen, ob sie sich auf dieses Gespräch mit Nordkorea überhaupt einlassen sollen.

    Die USA sind aus dem Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen. Haben sie Recht? Ist der Iran so gefährlich?

    Zweifellos ist es so, dass der Iran über Jahrzehnte hinweg versucht hat, in den Nuklearbereich zu investieren. Diese Gefahr ist, zumindest zeitlich befristet, durch dieses Abkommen mit dem Iran in den Griff bekommen worden. Nun versuchen die USA aus völlig anderen Gründen auszusteigen, weil man dem Iran wegen der Politik der Regierung im Nahen Osten nicht traut, weil man dem Iran unterstellt, dass sie terroristische Gruppe unterstützen. Das ist zweifellos eine Gefahr, aber wenn man alles mit allem verknüpft, also Terrorismus, Nahost-Politik und Atomdeal, dann wird man nie zu einem Vertrag mit dem Iran kommen. Insofern halte ich es für einen großen Fehler, dass die USA aus dem Vertrag ausgestiegen sind.

    Kein Land stand in den letzten Jahren so im Fokus internationaler Kriegsbemühungen wie Syrien. Ist das ein gerechter Krieg, den die westliche Allianz hier gegen den „Schlächter Assad“, wie Verteidigungsministerin von der Leyen es ausdrückt, führt?

    Auf keinen Fall ist es ein gerechter Krieg. Aber das massive Eingreifen durch Russland in diesem Fall ist auch kein Grund, von Frieden im Nahen Osten, in Syrien zu träumen. Möglicherweise wird es aber gelingen, mit dieser Unterstützung den Syrienkrieg zu beenden, so dass es möglicherweise zu einem Waffenstillstand kommen kann. Aber damit ist in dem Land noch überhaupt kein Frieden gewährleistet.

    Herr Wulf, nennen Sie mir doch bitte ein Land, in dem eine Intervention des Westens zu einer positiven Entwicklung geführt hat.

    Es ist natürlich sehr viel leichter, die vielen negativen Beispiele zu nennen, von Afghanistan angefangen bis zu Libyen. Eines der vielleicht erfolgreichen Beispiele ist – und das ist nicht unbedingt ein westliches Eingreifen, sondern mit einem Mandat der Vereinten Nationen abgesichert – der Konflikt in Sierra Leone, in Westafrika. Über Jahre hinweg hat es dort Bürgerkriege gegeben. Es war kein Ende dieses Krieges in Sicht. Und mit einem Mandat des Uno-Sicherheitsrates ist es gelungen, das Land dann doch auf einen friedlichen Weg zu bringen.

    Was ist mit Afghanistan, wo sich auch Deutschland stark engagiert?

    Afghanistan ist für mich das Negativbeispiel par excellence. Daran kann man erkennen, dass Konflikte, die in einem Land vorhanden sind, von außen kaum in den Griff zu bekommen sind. In Afghanistan hat auch die Zielsetzung, was man wollte, also beispielsweise auch der Bundeswehr, in den 18 Jahren seither mehrfach gewechselt. Ursprünglich kam die Bundeswehr als der ideale Entwicklungshelfer für Afghanistan. Die Bundeswehr ist dann immer mehr in den Krieg hineingezogen worden. Und wir haben, glaube ich, im Westen die lokalen Verhältnisse vor Ort einfach nicht überschaut. Ich glaube, man muss in allen Konflikten dieser Art sehr viel stärker die lokalen Akteure berücksichtigen. Und ich sehe kein Licht am Ende des Tunnels in Afghanistan.

    Deutschland will seine Bedeutung auf der Weltbühne nun nicht mehr nur wirtschaftlich, sondern jetzt auch wieder militärisch ausbauen. Geht das eine nicht ohne das andere, wenn man eine richtige Weltmacht sein will?

    Ich halte das für völlig falsch, auch im ursprünglichen, eigentlichen Sinne deutscher Interessen. Es gibt genügend Regierungen auf der Welt, die ständig auf Krisen mit militärischen Mitteln reagieren wollen. Es gibt viel zu wenige Regierungen, die sagen, wir verzichten auf die militärischen Mittel, wir werden mit zivilen Mitteln vorangehen. Und wenn Deutschland sich als die stärkste Macht in Europa vornehmen würde, konsequent eine Politik mit zivilen Mitteln zu führen, dann würde Deutschland auf der Weltbühne als ehrlicher Makler, als Mittler, akzeptiert werden und könnte eine positive Rolle spielen. Das würde aber bedeuten, sich im Rüstungsexport zurückzuhalten und nicht Kriege wie im Jemen über Saudi-Arabien oder wie in Kurdistan mit der Türkei durch Waffenlieferungen anzuheizen.

    Deutschland steht jetzt auch wieder mit eigenen Soldaten an der russischen Grenze – im Rahmen des selbsternannten Verteidigungsbündnisses Nato. Inwieweit wird Deutschland an der russischen Grenze geschützt und verteidigt?

    Nun, das ist das Konzept der Nato, wie es seit über 60 Jahren der Fall gewesen ist. Das Problematische an der jüngsten Entwicklung ist aus meiner Sicht, dass die Nato sich so weit nach Osten hin ausgeweitet hat. Wenn man russischen Quellen glauben darf, ist dies entgegen allen Absprachen, die man früher getroffen hat. Das heißt, mehr Zurückhaltung auf Seiten der Nato wäre eigentlich angebracht, um zu einem Verhältnis zu Russland zu kommen, in dem sich keine von beiden Seiten bedroht fühlen muss.

    Das Interview mit Herbert Wulf zum Nachhören:

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    Kriegstreiber, Atomwaffensperrvertrag, Atomtests, Atombombe, Nato-Osterweiterung, Waffenlieferungen, Waffenhandel, Export, Rüstung, Atomdeal, Kriegsgefahr, Forschung, Konflikt, Friedensforschung, Krieg, Frieden, Kalter Krieg, Rüstungskontrollforum, Russland-NATO-Rat, Uno-Sicherheitsrat, Uno, Bundeswehr, Nordkorea, USA, Europa, Deutschland, Syrien, Russland, Iran, Afghanistan, Jemen, Saudi-Arabien, Sierra Leone