05:32 15 November 2019
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    SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann (Archivbild)

    „Russland ist nicht unser Feind“: Bundestagsvize Oppermann ruft zur Annäherung auf

    © AFP 2019 / Tobias Schwarz
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    Ohne Russland können sehr viele Fragen nicht gelöst werden, wie der Vizepräsident des Deutschen Bundestages und ehemalige SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (FAZ) schreibt. Ihm zufolge sollte Europa im ureigenen Interesse die Kooperation mit Moskau wieder verstärken.

    Laut Oppermann sollte die EU gemeinsam mit Russland den Friedensprozess in der Ukraine wieder in Gang bringen. Russlands Mitwirken sei notwendig, um die Bedrohung Israels durch den Iran einzudämmen. Auch eine Nachkriegsordnung für Syrien sei nur gemeinsam mit Russland möglich. Brüssel habe Interesse auch an der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit Moskau.

    „Wenn China sich eine neue Seidenstraße auf die Fahnen schreibt, muss auch die EU sich um ihre Partner kümmern. Ein Wirtschaftsraum, der von Lissabon bis nach Wladiwostok reicht, könnte einen Wachstumsschub in ganz Europa auslösen“, schreibt Oppermann weiter. 

    Trotzdem bleiben zwischen Europa und der Politik des russischen Präsidenten Wladimir Putin „grundlegende außenpolitische Differenzen“. Dazu gehören „die Verwicklungen in die bewaffneten Auseinandersetzungen in der Ostukraine“ und die Wiedervereinigung der Halbinsel Krim mit Russland, die der Autor als völkerrechtswidrig bezeichnet.

    Einen weiteren Konfliktpunkt nennt Oppermann den russischen Einsatz in Syrien, den er als „machtpolitische Intervention in Syrien“ kennzeichnet. (Im Unterschied zu anderen Ländern sind russische Soldaten in Syrien auf Bitte des Präsidenten Baschar Assad präsent – Anm. der Red.). Zu den weiteren Punkten gehöre die mutmaßliche Verwicklung Russlands in Cyberangriffe auf westliche Institutionen und die angebliche Unterstützung rechtspopulistischer Bewegungen in Europa.

    Laut Oppermann hat Putin ein autokratisches System aufgebaut, wo Grund- und Menschenrechte stark eingeschränkt seien. Es müssen aber „neue Ansätze gefunden werden, die frostigen Beziehungen aufzutauen, um die Probleme mit Russland anzugehen“. 

    Der Bundestagsvize äußert seine Zuversicht, dass auch Putin an besseren Beziehungen zur EU interessiert sei, nicht zuletzt auch aus wirtschaftlichen Gründen.

    Einen Beitrag zur Entspannung könne die Fußball-Weltmeisterschaft leisten, „wenn abseits schwieriger Verhandlungen Menschen aus Deutschland und Russland aufeinandertreffen, um gemeinsam ihren Sport zu feiern“. 

    Oppermann ruft somit zur Annäherung mit Russland auf. „Denn bei allen Differenzen besteht ein breiter Konsens in unserer Gesellschaft: Russland ist nicht unser Feind“, schreibt der Politiker. Es dürfe keine Feindschaft zwischen Deutschland und Russland entstehen.

     

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    Tags:
    Differenzen, Konflikte, Probleme, Annäherung, Beziehungen, SPD, Thomas Oppermann, Wladimir Putin, EU, Syrien, Krim, Deutschland, Russland, Ukraine