02:45 25 Juni 2018
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    Verhandlugen der Normandie-Vier in Paris (Archivbild)

    Lawrow benennt große „Schande“ der Normandie-Treffen

    © Sputnik / Sergej Guneew
    Politik
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    Ein mögliches Außenministertreffen im Rahmen des Normandie-Formats wäre laut dem russischen Chefdiplomat Sergej Lawrow nur in dem Fall sinnvoll, wenn man sich an die „Steinmeier-Formel“ halte. Er nannte zudem zwei Themen des Normandie-Formats, die er als „Schande“ bezeichnete.

    Zuvor hatte der russische Präsident Wladimir Putin nach seinem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärt, ein mögliches Normandie-Treffen sei besprochen worden. Ein konkretes Datum nannte er allerdings nicht.

    Lawrow sprach sich am Mittwoch für die Erfüllung der Steinmeier-Formel aus: „Alle unsere Bemühungen, diese Formel auf Papier festzuhalten, stoßen einfach auf den Widerstand von Kiew.“

    „Dieses Treffen wäre nur in dem Fall sinnvoll, wenn diese zwei Misserfolge, die ich erwähnt habe – die Truppenentflechtung in der Staniza Luhanska und das schriftliche Festhalten der,Steinmeier-Formel‘– erfüllt werden“, so Lawrow weiter.

    Diese zwei Themen seien eine „Schande“ in der Arbeit der Normandie-Vier. „Ohne Erklärung zu diesen zwei Themen ist es sinnlos, sich zu treffen.“

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    Die Formel, die vom Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vorgeschlagen wurde, sieht das zeitweilige Inkrafttreten des Gesetzes über einen Sonderstatus für die Volksrepubliken Lugansk und Donezk am Tag der Wahlen und das dauerhafte Inkrafttreten des Gesetzes nach der Veröffentlichung eines OSZE-Berichts zu den Wahlen vor.

    2016 hatte eine Kontaktgruppe zur Regelung der Ukraine-Krise in Minsk ein Rahmenabkommen zur Truppenentflechtung im Donbass unterzeichnet. Diese Aufgabe wurde in den Ortschaften Solotoje und Petrowskoje erfüllt. In der Staniza Luhanska wurde die Truppenentflechtung mehrmals torpediert.

    Die Behörden der Ukraine hatten im April 2014 eine Militäroperation gegen die selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk gestartet, die nach dem nationalistischen Umsturz in der Ukraine im Februar 2014 ihre Unabhängigkeit erklärt hatten. Nach den jüngsten Angaben der Uno sind dem Konflikt im Südosten der Ukraine bisher bereits mehr als 10.000 Menschen zum Opfer gefallen.

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    Tags:
    Außenminister, Treffen, Konflikt, Normandie-Treffen, Frank-Walter Steinmeier, Sergej Lawrow, Donbass, Lugansk, Donezk, Russland, Ukraine