21:35 25 September 2018
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    US-Geheimgefängnis in Litauen? Europäischer Gerichtshof bestätigt

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    Der US-Auslandsgeheimdienst CIA besaß ein Geheimgefängnis in Litauen. Das geht aus einem Beschluss des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) hervor.

    „Das Gericht ist zur Schlussfolgerung gekommen, dass Litauen auf seinem Territorium in der Periode von Februar 2005 bis März 2006 ein geheimes CIA-Gefängnis untergebracht hatte“, hieß es.

    Zuvor hatte ein Bürger Saudi-Arabiens, bekannt als Abu Subeiba, dem Terrorismus vorgeworfen wird, eine Klage gegen Litauen erhoben. Ihm zufolge habe Litauen der CIA im Rahmen eines Geheimprogramms sein Territorium zur Verfügung gestellt. Abu Subeiba soll dort gefoltert worden sein. Die USA legen ihm die Verwicklung in die Organisation der Terrorattacke in den USA am 11. September 2001 zur Last.

    Das Gericht hat Litauen nun verpflichtet, 130.000 Euro an Subeiba zu zahlen. 

    Litauen hatte im Juni 2016 vor dem Gericht erklärt, dass es auf seinem Territorium kein CIA-Geheimgefängnis gab, wo der US-Geheimdienst angeblich Personen wegen Terrorverdacht festhielt.

     

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    Tags:
    Klage, Schmerzgeld, Geheimgefängnisse, Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR), CIA, USA, Litauen