00:29 13 Dezember 2018
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    Moskau bestraft estnische „Russophoben“

    © Sputnik / Wladimir Fedorenko
    Politik
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    Russland hat mehreren estnischen Bürgern die Einreise verwehrt, denen „Russophobie“ vorgeworfen wird. Das russische Außenministerium verbreitete eine diesbezügliche Erklärung am Mittwoch.

    Das ist Moskaus Antwort auf das von Tallinn verhängte Einreiseverbot gegen 49 russische Bürger im vergangenen März, die auf der sogenannten Magnitski-Liste stehen.

    „Der estnische  Botschafter wurde ins russische Außenministerium zitiert. Ihm wurde die Entscheidung mitgeteilt, einer Reihe besonders russophobisch eingestellten Politikern und öffentlichen Persönlichkeiten in Estland die Einreise nach Russland zu verbieten“, hieß es in der Erklärung der Behörde. Konkrete Namen wurden jedoch nicht genannt.

    Tallinns jüngste Maßnahmen gegen Dutzende Russen bestätigten nur den deutlich antirussischen Kurs der estnischen Regierung.

    Moskau habe auch gegen Lettland konkrete Schritte beschlossen. „Entsprechende Maßnahmen werden auch gegen Lettland ergriffen, das sich dieser provokativen antirussischen Linie angeschlossen hat“, hieß es weiter.

    Moskau werde derartige unfreundliche Schritte der baltischen Länder nicht dulden.

    Estland hatte im Dezember 2016 das sogenannte Magnitski-Gesetz verabschiedet, das ein Einreiseverbot als Sanktion bei Korruption, Geldwäsche oder Menschenrechtsverstößen vorsieht. Das Gesetz wurde nach dem 2009 in russischer Haft gestorbenen Sergej Magnitski benannt.

    Magnitski war ein russischer Wirtschaftsprüfer. Im Rahmen seiner Tätigkeit für die Firma „Hermitage Capital Management“ leitete er eine behördliche Untersuchung ein, die illegale Steuerrückerstattungen zugunsten korrupter Beamter aufklären sollte. Kurze Zeit später wurde er selbst der Mittäterschaft zur Steuerhinterziehung beschuldigt. Magnitski wurde im November 2008 verhaftet und starb etwa ein Jahr später in einem Moskauer Gefängnis an seinen verschärften Haftbedingungen. Der Fall Magnitski hatte die Beziehungen zwischen den USA und Russland schwer belastet.

     

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    Tags:
    Einreise, Verbot, Strafe, Russophobie, Tallinn, Estland, Moskau, Russland