Putin zu „Sanktionen gegen Lettland“ aufgefordert

Russland wird auch weiterhin nachdrücklich die Arbeit zur Verteidigung der Rechte und Interessen der Landsleute in den baltischen Ländern fortsetzen – allerdings mit Maßnahmen, die die Lage dieser Menschen nicht verschlechtern. Dies erklärte der russische Präsident Wladimir Putin den Bürgern während der Fragestunde.

Während des direkten Drahts ist eine Anfrage eingegangen, in der der Präsident gebeten wird, „Maßnahmen gegen Lettland zu ergreifen“ und „Sanktionen“ zu verhängen, weil in diesem baltischen EU-Land der Unterricht in russischer Sprache verboten wird.

„Die Mittel, mit denen wir die Interessen unserer Landsleute verteidigen, müssen so sein, dass ihre Lage dadurch nicht erschwert wird. Daher führen wir den Dialog mit unseren Partnern in der Europäischen Union. Ich hoffe, dass sie sich letztendlich schämen werden, dass sie, indem sie auf die Verletzung der Menschenrechte außerhalb der Grenzen der Europäischen Union achtgeben, die Rechte der Menschen, die gerade auf dem Territorium der EU leben, so grob zu verletzen erlauben. Das ist gerade der Fall, bei welchem unser Volk sagt: ‚Man sieht wohl den Splitter in des Nachbarn Auge, aber nicht den Balken im eigenen‘“, sagte Putin.

Er bemerkte, dass die Einführung irgendwelcher Sanktionen in einseitiger Weise „die Probleme nicht lösen hilft, sondern sie erschwert“. Was die Lage der Landsleute in den Ländern des Baltikums betrifft, „so reden wir ständig darüber, machen die Behörden der baltischen Länder, darunter Lettlands, darauf aufmerksam“.

Putin sagte ferner, dass „man sich schwer vorstellen kann, dass in einer modernen zivilisierten Gesellschaft Hunderttausende Menschen zu ‚Nichtbürgern‘ erklärt wurden“.

„Es gibt keine solche Kategorie im Völkerrecht. Es gibt Bürger, es gibt Menschen mit zwei Staatsbürgerschaften, Menschen ohne Staatsbürgerschaft, aber der Begriff ‚Nichtbürger‘ hat nie existiert. Dieser Begriff ist erdacht, er ist in den baltischen Staaten ausgedacht worden, um die legitimen Rechte der Menschen zu begrenzen, die auf diesen Territorien leben“, erklärte der Staatschef.

Der Präsident betonte, dass Russland „hartnäckig seine Arbeit auch in dieser Richtung fortsetzen werde, aber so, um jenen Menschen, die auf diesen Territorien, in diesen Ländern leben, nicht zu schaden“.

Putin stellt sich direkten Fragen der Bürger: Wurde er kalt erwischt? >>