22:25 19 Juni 2018
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    Treffen der Außenminister der Normandie-Vier (Archiv)

    Ukraine-Regelung auf Ministerebene: Normandie-Vier trifft sich in Berlin

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    Politik
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    Die Außenminister des sogenannten „Normandie-Quartetts“ (Russland, Deutschland, Frankreich und die Ukraine) kommen am 11. Juni in Berlin zu einem Treffen zusammen. Von Moskauer Seite werden die Verhandlungen vom Chef des russischen Außenamtes, Sergej Lawrow, geführt.

    Neben Lawrow setzen sich seine Amtskollegen Heiko Maas (Deutschland), Jean-Yves Le Drian (Frankreich) und Pawlo Klimkin (Ukraine) an den Verhandlungstisch. Das Treffen findet 16 Monate nach der letzten derartigen diplomatischen Initiative statt. Im Februar 2018 war in München eine neue Verhandlungsrunde geplant. Der damalige Bundesaußenminister Sigmar Gabriel musste sich aber mit der Freilassung des Journalisten Deniz Yücel aus türkischer Haft befassen.

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    Moskau besteht darauf, dass eine Übereinkunft über die Truppenentflechtung in der Staniza Luhanska gefunden sowie die „Steinmeier-Formel“ schriftlich festgehalten werden soll. Sonst wäre das Treffen sinnlos.

    Die Formel, die von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vorgeschlagen wurde, sieht das zeitweilige Inkrafttreten des Gesetzes über einen Sonderstatus für die Volksrepubliken Lugansk und Donezk am Tag der Wahlen und das dauerhafte Inkrafttreten des Gesetzes nach der Veröffentlichung eines OSZE-Berichts zu den Wahlen vor.

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    Ein anderes wichtiges Verhandlungsthema ist ein möglicher UN-Blauhelmeinsatz im Donbass. Zuvor hatte der russische Präsident Wladimir Putin erklärt, er unterstütze eine mögliche Entsendung von Blauhelmen in die Ukraine, jedoch dürfe dies ausschließlich für die Gewährleistung der Sicherheit von OSZE-Mitarbeitern erfolgen. Kiew verlangt jedoch eine Stationierung der UN-Mission auf dem gesamten Territorium des Donbass bis zur russischen Grenze.

    Die Behörden der Ukraine hatten im April 2014 eine Militäroperation gegen die selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk gestartet, die nach dem nationalistischen Umsturz in der Ukraine im Februar 2014 ihre Unabhängigkeit erklärt hatten. Nach den jüngsten Angaben der Uno sind dem Konflikt im Südosten der Ukraine bisher bereits mehr als 10.000 Menschen zum Opfer gefallen.

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    Tags:
    Militante, Militär, Truppen, Ukraine-Krise, Normandie-Format, Normandie-Vier, UN, Normandie-Vierergruppe, Uno, Heiko Maas, Jean-Yves Le Drian, Pawel Klimkin, Sergej Lawrow, Donbass, Deutschland, Frankreich, Russland, Ukraine
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