13:57 19 August 2018
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    v.l.n.r.: Außenminister der Ukraine Pawlo Klimkin, Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian und Russlands Außenminister Sergej Lawrow beim Treffen im Normandie-Format

    Russland und Ukraine sprechen wieder miteinander

    © AP Photo / Michael Sohn
    Politik
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    16 Monate war Funkstille. Am Montag fand jetzt in Berlin ein Treffen zwischen den Außenministern Russlands und der Ukraine im sogenannten Normandie-Format statt. Dabei ging es um eine Uno-Friedensmission in der Ostukraine.

    Der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) wertete allein das Zustandekommen des Treffens als Erfolg. Neben Maas nahmen der russische Außenminister Sergej Lawrow, der ukrainische Ressortchef Pawlo Klimkin und der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian teil. Das letzte derartige Treffen auf Außenminister-Ebene hatte im Februar 2017 stattgefunden.

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    Nach Angaben deutscher Medien zeigten sich alle Nationen offen für eine Friedensmission der Vereinten Nationen (UN), sagte der deutsche Außenminister nach den Gesprächen. In der Frage der Einbindung der Uno gehe es „nicht um das Ob, sondern um das Wie“. Die Vorstellungen Russlands und der Ukraine zu einer Einbindung der Uno lägen momentan aber noch „sehr weit auseinander“, sagte Maas weiter.

    Russland will eine mögliche UN-Truppe nur an der Frontlinie zwischen dem Rebellengebiet und dem Rest der Ukraine einsetzen. Die Ukraine lehnt das ab, weil sie fürchtet, dass diese Frontlinie zur dauerhaften Grenze zwischen der Ukraine und den Rebellengebieten werden könnte. Stattdessen sollte eine derartige Truppe im gesamten Rebellengebiet stationiert werden, heißt es in der „Zeit“.

    Alle Seiten hätten sich laut Maas zu einer anhaltenden Waffenruhe bekannt. Diese solle schwerpunktmäßig in Gebieten mit „kritischer Infrastruktur“ durchgesetzt werden, berichtet die Tagesschau – etwa in der Region um die Wasserfiltrierstation in Donezk. Deutschland und Frankreich hätten außerdem angeboten, bei der Minenbeseitigung im Krisengebiet mehr Mittel zur Verfügung zu stellen. Es werde eine Vielzahl von Folgetreffen auf unterschiedlichen Ebenen geben, kündigte Maas zudem an.

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    Im Osten der Ukraine schwelt seit mehr als vier Jahren ein militärischer Konflikt. Die ukrainische Regierung hatte im April 2014 Truppen in die östlichen Kohlefördergebiete Donezk und Lugansk geschickt, nachdem diese den nationalistischen Staatsstreich in Kiew nicht anerkannt und unabhängige „Volksrepubliken“ ausgerufen hatten. Bei den Gefechten zwischen dem Kiew-treuen Militär und den örtlichen Bürgermilizen sind laut UN-Angaben mehr als 10.000 Menschen ums Leben gekommen.

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    Tags:
    Verhandlungen, Regelung, Konflikt, Maidan, Uno, Heiko Maas, Jean-Yves Le Drian, Sergej Lawrow, Donbass, Russland, Ukraine
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