03:13 21 Oktober 2018
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    Trump-Kim Burger in Singapur (Symbolbild)

    Nordkorea-Gipfel: „Kim hat seine Ziele erreicht“

    © REUTERS / Edgar Su
    Politik
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    Bolle Selke
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    „Es kann der Beginn eines neuen Verhältnisses zwischen Nordkorea und den USA werden“, kommentiert der Politologe Hans-Joachim Schmidt das Treffen zwischen Donald Trump und Kim Jong Un. Dies werde sich aber erst im Laufe der Verhandlungen zeigen.

    Nur der Startpunkt habe jetzt geklappt, sagt der Politikwissenschaftler vom Leibniz Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung im Interview mit Sputnik. Nun habe man eine relativ ausbalancierte Rahmenvereinbarung für künftige Verhandlungen geschlossen. Schmidt erklärt:

    „Es soll gemeinsame Bemühungen für ein Friedensregime geben. Bei diesen gemeinsamen Bemühungen haben die Amerikaner natürlich immer die Möglichkeit die humanitäre Frage hochzuziehen und damit die Verhandlungen für die Nordkoreaner schwierig zu machen. Umgekehrt hat sich Kim Jong Un dazu verpflichtet, gemäß der Panmunjeom Erklärung in Richtung der vollständigen, verifizierbaren, irreversiblen nuklearen Abrüstung zu arbeiten. Damit hat er sich ein kleines Hintertürchen nach wie vor offen gehalten und kann das beeinflussen. Außerdem soll das eben auf der gesamten koreanischen Halbinsel stattfinden, also Südkorea und die US-Streitkräfte in Südkorea einschließen.“

    Arbeit beginnt nun

    Man sehe also, dass sich beide Seiten hier ein Hintertürchen offen gehalten haben und zu ihren alten Überlegungen zurückkehren könnten. Zugleich seien sie aber bereit, auch ein neues Verhältnis zu starten.

    Treffen des Nordkoreas Chefs Kim Jong Un (l.) und US-Präsidenten Donald Trump in Singapur
    © REUTERS / Kevin Lim/The Straits Times
    Die gemeinsame Erklärung von Trump und Kim sei allerdings vage und müsse noch mit Leben gefüllt werden. Weder gebe es für das Friedensregime noch für die vollständige Abrüstung einen Zeitplan. Der müsse nun erstellt werden. Angedacht sei ein paralleler Prozess. Wie der sich synchronisieren lassen soll, das müsse in Zukunft bei den Verhandlungen noch entschieden werden. Schmidt rechnet mit einem „step-by-step approach“, also einer schrittweisen Herangehensweise.

    Enormer Prestigegewinn für Kim

    Die Kritik an der Menschenrechtssituation in Nordkorea müsse man im Sinne anderer Ziele hintenanstellen, betont Schmidt:

    „Wenn es um Frieden und Sicherheit geht, muss man von den Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea Abstand nehmen und versuchen gerade im Bereich der Nuklearwaffen Regelungen zu finden, die die Zukunft stabiler und berechenbarer gestalten. Da muss man auch bereit sein, mit Diktatoren zu verhandeln, die sonst in vielen Punkten Menschenrechte nicht einhalten.“  

    >>Andere Sputnik-Artikel: Honeckers Nordkorea-Dolmetscherin: „Machen Sie es nicht auf deutsche Art und Weise“

    Kim Jong Un habe für sich durch das Treffen zum einen einen enormen Prestigegewinn erlangen können, zum zweiten aber auch die indirekte Anerkennung seiner Nuklearwaffen, wie Schmidt erläutert:

    „Indem in dem gemeinsamen Statement ausdrücklich drinsteht, dass Nordkorea sich in Zukunft verpflichtet seine Nuklearwaffen abzurüsten, wird es zwar nicht offiziell, aber indirekt als Nuklearmacht anerkannt. Insofern hat Kim seine zwei wesentlichen Ziele erreicht, die Frage ist, wie der Prozess nun weiter geht.“

    Höhere Erwartungen an den Gipfel

    In Südkorea sei man grundsätzlich natürlich froh, dass der Gipfel nicht gescheitert sei. Die Aktienkurse der südkoreanischen Wirtschaft seien nach der Bekanntgabe des gemeinsamen Statements allerdings in den Keller gegangen. „Das zeigt, dass die Wirtschaft doch vielleicht etwas mehr erwartet hat.“

    Laut der japanischen Nachrichtenagentur Kyodo News und südkoreanischen Zeitungen hat Kim Trump zu einem Folgebesuch in Pjöngjang eingeladen, schon im Juli. Im September soll dann angeblich ein drittes Treffen in Washington stattfinden. Dazu meint Schmidt:

    „Ein weiteres Treffen macht nur Sinn entweder, wenn man bis dahin ein Abkommen zustande bringt ¬– was ich bis dahin eigentlich nicht erwarte – oder wenn man wesentliche Hindernisse, die es in den Verhandlungen gibt, gemeinsam überwinden will. Man muss abwarten, was nun tatsächlich im September passieren wird.“   

    >>Mehr zum Thema: Historischer Gipfel: USA verpflichten sich zu Sicherheitsgarantien für Nordkorea

    Das komplette Interview mit Hans-Joachim Schmidt zum Nachhören:

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    Tags:
    Atomwaffen, Denuklearisierung, Donald Trump, Kim Jong Un, Singapur, Nordkorea, USA