07:18 20 Juli 2018
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    Versöhnung der Volksrepublik Lugansk mit Kiew möglich, falls …

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    Der Außenminister der selbsterklärten Volksrepublik Lugansk, Wladislaw Dejnego, hat am Freitag gegenüber Sputnik Modalitäten genannt, unter welchen die Republik in den Bestand der Ukraine zurückkehren könnte.

    Als eine Bedingung soll er die Erfüllung der Verpflichtungen im Rahmen der Minsker Abkommen durch Kiew bezeichnet haben.  

    „Die Praxis zeigt, dass die Ukraine den Donbass außer Acht lässt. Sie benötigt nur das Territorium. Und ihre ganzen Aktivitäten, die ihr Festhalten an den Minsker Vereinbarungen zeigen sollten, beweisen de facto das strikte Gegenteil und zwar, die Abweisung im humanitären Bereich, die Blockierung des Austausches von Gefangenen, die Verweigerung der Rentenzahlung“, sagte Dejnego.         

    Ihm zufolge führt die Abtrennung des Territoriums von einem Staat entweder zu einer selbstständigen Existenz oder zu einem Beitritt zu anderen Völkerrechtssubjekten.

    Sollte die Ukraine jedoch ihren Vektor radikal – um 180 Grad — ändern und den Weg zur Umsetzung der Minsker Abkommen gehen, sei die Wiederaufnahme der Beziehungen unter diesen Umständen möglich.

    „Hierbei handelt es sich wiederum um die Erlangung einer gewissen Selbstständigkeit in den Beziehungen zu dem Staat, in dessen Bestand wir als selbstständiges Subjekt bleiben, das in den Bestand dieses Staates aufgenommen wird“, betonte Dejnego. 

    Die Rede sei von dem föderativen oder konföderativen Staatsaufbau.       

    Im Februar 2015 hatten die Präsidenten Russlands, der Ukraine, Frankreichs und die deutsche Kanzlerin einen Komplex von Maßnahmen zur Umsetzung der Minsker Abkommen vereinbart.

    Das Dokument unterzeichneten die Vertreter Russlands, der Ukraine, der OSZE und der selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk. Damit verpflichteten sich die Konfliktparteien, die Kampfhandlungen einzustellen. Zudem sollte Kiew politische Reformen durchführen.

     

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    Tags:
    Bedingungen, Versöhnung, OSZE, Wladislaw Dejnego, Deutschland, Frankreich, Russland, Donbass, Ukraine
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