12:51 22 Oktober 2018
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    „Neue Vorhaben nicht realisierbar“: Von der Leyen fordert Erhöhung des Militäretats

    © AFP 2018 / Christof Stache
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    Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will bis zum Ende der Legislaturperiode im Jahr 2021 etwa 15 Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr haben als vorgesehen. Das schreibt die „Bild“- Zeitung am Samstag unter Verweis auf einen vertraulichen Bericht des Ministeriums.

    Wie es heißt, verlange Von der Leyen zudem für das Folgejahr 2022 zehn Milliarden Euro mehr als eingeplant.

    Grund dafür sei, dass ohne mehr Geld „über 200 neue Vorhaben“ im Verteidigungsbereich nicht realisierbar seien.

    Die Militärausgaben stünden im deutschen Haushalt ohnehin bereits auf Platz zwei. Für das laufende Jahr seien 38,5 Milliarden Euro für die Bundeswehr eingeplant, für 2019 etwa 41,5 Milliarden Euro.

    Zuvor hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel gesagt, Deutschland werde im Jahr 2019 seine Militärausgaben auf 1,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigern.

    Beim Nato-Gipfel im September 2014 im Wells hatten sich die Spitzenpolitiker der Nato-Länder verpflichtet, binnen zehn Jahren ihre Militäretats auf mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes aufzustocken.   

     

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    Tags:
    Aufstockung, Militärausgaben, NATO, Angela Merkel, Ursula von der Leyen, Deutschland