03:18 20 Juli 2018
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    Migranten in Europa (Archiv)

    Polen, Tschechien, Ungarn und Slowakei boykottieren Merkels Asyl-Gipfel

    © AP Photo / Matthias Schrader
    Politik
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    Bundeskanzlerin Angela Merkel wollte am Sonntag einen "Asyl-Gipfel" verschiedener EU-Staaten stattfinden lassen. Wie die Nachrichtenagentur AFP nun berichtet, werden die sogenannten Visegrád-Staaten, zu denen Polen, Tschechien, Ungarn und Slowakei gehören, den Gipfel am Sonntag boykottieren.

    "Wir werden daran nicht teilnehmen, denn sie wollen einen Vorschlag wieder aufwärmen, den wir bereits abgelehnt haben", zitiert "Focus" den polnischen Regierungschef nach einem Treffen mit seinen Kollegen aus Tschechien, Ungarn und der Slowakei.

    Der Ministerpräsident Ungarns, Viktor Orban, betonte zudem, dass das von der Bundesregierung angeregte Treffen gegen die Gepflogenheiten in der EU verstoße.

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    Zuvor hatte bereits die italienische Regierung ihre Zweifel an dem geplanten Asyl-Gipfel erklärt und betont, dass das Treffen zu keiner schriftlichen Abschlusserklärung führen werde. Dies lag auch daran, dass sich die Regierung in Rom von anderen EU-Partern hintergangen gefühlt hatte.

    Vor allem der italienische Innenminister Matteo Salvini hatte bereits am Donnerstag mit einem Boykott des Gipfels gedroht.

    Die Ergebnisse des Gipfels stünden offenbar schon fest und entsprächen nicht seinen Erwartungen, so Salvini. Italien wolle keine Flüchtlinge aus anderen EU-Staaten zurücknehmen und erwarte daher "einen nützlichen Vorschlag" zum Schutz der Grenzen.

    Zunächst war ein schriftlicher Entwurf für den Gipfel vorbereitet worden, der jedoch auf das Schärfste von Italien kritisiert worden ist.

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    Daraufhin hatte Merkel den geplanten Textentwurf zurückgezogen.

    Die EU-Kommission hatte am Mittwoch ein Gipfeltreffen zwischen den Staats- und Regierungschefs mehrerer EU-Staaten für den kommenden Sonntag angekündigt, um über das umstrittene Thema Asyl zu beraten.

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    Tags:
    Gipfel, Flüchtlingskrise, Boykott, Asyl, Angela Merkel, EU, Slowakei, Ungarn, Tschechien, Polen, Italien, Deutschland
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