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10:35 24 Juli 2019
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    SPD-Vorsitzende Andrea Nahles (Archivbild)

    SPD bereitet sich auf Neuwahlen vor – CDU und CSU vor Koalitionsbruch?

    © AP Photo / Martin Meissner
    Politik
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    Marcel Joppa
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    Angesichts des immer heftigeren Streits zwischen CDU und CSU bereitet sich die SPD anscheinend auf Neuwahlen vor. Wie der „Spiegel“ in seiner Onlineausgabe berichtet, arbeiten die Genossen an einem schnell zu organisierenden Bundestagswahlkampf. Außerdem soll das Außenbild der Partei erneuert werden.

    Nach Informationen des „Spiegel“ fanden Ende vergangener und Anfang dieser Woche im Willy-Brandt-Haus bereits drei interne Besprechungen unter Leitung des SPD-Generalsekretärs Lars Klingbeil statt. Dabei ging es anscheinend um die Vorbereitung eines auf die Schnelle zu organisierenden Bundestagswahlkampfs.

    Kanzler Scholz? Kanzlerin Nahles?

    In den Gesprächen wurde laut Medien über die Frage gesprochen, welcher Wahltermin in Frage käme und welche Fristen sich daraus ergeben, um Kandidatenlisten aufzustellen oder ein Wahlprogramm zu erarbeiten. Über den Namen eines potentiellen neuen Kanzlerkandidaten ist bislang nichts bekannt. Laut informierten Kreisen kämen aber wahrscheinlich nur Vize-Kanzler Olaf Scholz oder Fraktionschefin Andrea Nahles kurzfristig in Frage.

    Neuwahlen schon im September?

    Als frühesten Zeitpunkt für eine Neuwahl fassten die SPD-Strategen Anfang September ins Auge. Lars Klingbeil erteilte außerdem den Auftrag, vorsorglich nach geeigneten Hallen für einen Sonderparteitag Ausschau zu halten. Hier könnten dann kurzfristig Wahlprogramm und Spitzenkandidat gekürt werden.

    Aus Fehlern gelernt?

    Hintergrund der Planungen ist, dass der vergangene Bundestagswahlkampf nach allgemeiner Einschätzung mangelhaft geplant war. Unabhängig davon will die SPD eine neue Agentur unter Vertrag nehmen, um ihr Außenbild zu verbessern. Dazu laufen derzeit ebenfalls Gespräche. Einige Genossen sprechen intern bereits von einer „Generalüberholung“ und einer grundsätzlich neuen Marketingstrategie.

    Bringt CSU Koalition zum Platzen?

    Die CSU hatte Kanzlerin Angela Merkel eine Frist bis Ende Juni gesetzt, um europäische Lösungen für die Rückführung jener Asylbewerber zu erreichen, die bereits in einem anderen EU-Land registriert sind. Andernfalls will Bundesinnenminister und CSU-Chef Horst Seehofer die Grenzen für solche Flüchtlinge dicht machen. Merkel drohte allerdings, im Falle eines Alleingangs ihres Ministers von ihrer „Richtlinienkompetenz“ Gebrauch zu machen und Seehofer im Ernstfall seines Amtes zu entheben. Damit stünde die Koalition vor einem Bruch.

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    Tags:
    Minister, Streit, Asyl, Vorbereitung, Neuwahlen, GroKo, Bundesregierung, Bundestag, CDU, CSU, SPD, Markus Söder, Horst Seehofer, Angela Merkel, Olaf Scholz, Lars Klingbeil, Andrea Nahles, Deutschland