18:02 16 Oktober 2018
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    Soldat der Russlands Friedenstruppen in Transnistrien (Archiv)

    Uno fordert von Russland Abzug seiner Friedenstruppen aus Transnistrien

    © Sputnik / Sergej Kuznetsow
    Politik
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    Die UN-Generalversammlung hat Russland aufgefordert, seine Friedenstruppen aus der international nicht anerkannten Republik Transnistrien abzuziehen. Ein entsprechender Resolutionsentwurf wurde am Freitag zur Abstimmung vorgelegt.

    Das Dokument, das von Moldawien vorgelegt wurde, wurde von 64 Staaten unterstützt. Dagegen stimmten 14 Länder. Weitere 83 Staaten enthielten sich der Stimme.

    In dem Resolutionsentwurf „wird die tiefe Sorge wegen der anhaltenden Stationierung der Operativen Gruppe russischer Truppen und Waffen auf dem Territorium der Republik Moldawien ohne Zustimmung der UN-Mitgliedstaaten“ zum Ausdruck gebracht.

    Russland wird aufgefordert, ohne Bedingungen und weitere Verzögerung den Abzug seiner Friedenstruppen abzuschließen. Es wurde zudem beschlossen, bei der 73. UN-Generalversammlung den „vollständigen Abzug ausländischer Streitkräfte vom Territorium der Republik Moldawien“ auf die Tagesordnung zu setzen.

    Der moldawische Präsident Igor Dodon tritt gegen den Abzug russischer Friedenstruppen ein.  „Die operative Gruppe der russischen Truppen wird die Region verlassen, wenn der Transnistrien-Konflikt geregelt worden ist. Und die russischen Friedenskräfte werden ihren Dienst weiter leisten, weil sie in den Konfliktraum im Sinne eines Abkommens eingeführt wurden, das 1992 von den Präsidenten Russlands und Moldawiens unterzeichnet worden war. (…) Moldawien wird aus diesem Abkommen nicht austreten“, hatte Dodon im Jahr 2017 gesagt.

    Transnistrien ist der östlich des Dnjestrs gelegene Teil Moldawiens. Nach der Unabhängigkeit Moldawiens im Jahre 1991 erklärte auch das mehrheitlich von Russen und Ukrainern bewohnte Transnistrien seine Unabhängigkeit, da eine Eingliederung Moldawiens in Rumänien im Gespräch war. Der Streit mit der moldauischen Regierung mündete in einen militärischen Konflikt, der durch die Vermittlung Russlands beigelegt werden konnte. Heute ist Transnistrien (offiziell "Transnistrische Moldauische Republik") de facto ein autonom agierender, international aber nicht anerkannter Staat innerhalb Moldawiens.

    Die internationalen Friedenskräfte sichern seit 1992 den Waffenstillstand in Transnistrien, dessen Bevölkerung bei einem Referendum 2006 mehrheitlich für die Unabhängigkeit des Gebietes stimmte. Das Friedenskontingent besteht aus 385 russischen, 403 moldauischen und 411 transnistrischen Soldaten sowie zehn Militärbeobachtern aus der Ukraine.

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    Tags:
    Militär, Abzug, Truppen, Uno, Russland, Moldawien, Transnistrien