14:09 19 Oktober 2018
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    Sondersitzung in Den Haag: OPCW soll Polizeistruktur werden - russische Delegation

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    Einige Vertragsparteien würden versuchen, die Organisation für ein Verbot der Chemiewaffen (OPCW) in eine „staatsanwaltschaftliche, polizeiliche und forensische Struktur” zu verwandeln, äußerte der russische Vertreter Georgy Kalamanow am Dienstag in Den Haag bei einer Sondersitzung der Vertragsstaaten der OPCW.

    „Russland widersetzt sich konsequent dem Einsatz von Chemiewaffen: überall, ungeachtet der Verantwortlichen und der Umstände… Wir haben immer eine objektive und unabhängige Untersuchung des Einsatzes chemischer Waffen unterstützt”, betonte er.

    Er fügte hinzu: „Nun unternimmt man absolut unverständliche Versuche, der rein technischen Struktur der OPCW rein attributive Funktionen ohne Entscheidung des UN-Sicherheitsrates und ohne Änderung des Chemiewaffenkonvention zu geben“.

    Der russische Delegationschef erinnerte daran, dass Russland den Grundstein für den gemeinsamen Mechanismus der Vereinten Nationen und der OPCW (Joint Investigation Mechanism) gelegt hätte.

    Weiter betonte er, dass einige ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrates den Resolutionsentwurf von China, Bolivien und Russland blockiert hätten.  Das Ziel des Dokuments sei es, das Mandat des gemeinsamen UN-OPCW Mechanismus zu erweitern und seine Arbeit in Einklang mit den Standards der Chemiewaffenkonvention zu bringen.

    Russland, Syrien und der Iran haben am Dienstag den britischen Resolutionsentwurf im Rahmen der Sondersitzung der Vertragsstaaten der OPCW abgelehnt.

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    Tags:
    Chemiewaffenkonvention, Resolutionsentwurf, UN, UN-Sicherheitsrat, OPCW, Bolivien, China, Syrien, Großbritannien, Iran, Den Haag, Russland