18:03 16 Oktober 2018
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    Präsident der Ukraine Petro Poroschenko (Archiv)

    Donbass: Poroschenko bereitet „Test“ für Putin vor

    © Sputnik / Pressedienst des ukrainischen Präsidenten
    Politik
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    Der ukrainische Präsident hat die Frage der Entsendung von Uno-Friedensstiftern in den Donbass als einen Test für den Kreml bezeichnet. Dies schrieb er auf seinem Facebook am Samstag.

    „Eine wichtige Aufgabe für die Wiederherstellung des Friedens ist die Entfaltung einer multinationalen Friedensmission unter Uno-Mandat im besetzten Donbass. Denn es gibt bis dato noch keinen anderen effektiveren Weg. Der Vorschlag über die Mission im Donbass – ist der Weg zum Frieden sowie ein Test für die Echtheit der Absichten des Kremls. Wenn Moskau Frieden will, so ist hier die Chance, dies der ganzen Welt zu demonstrieren“, schrieb Poroschenko auf Facebook.

    Zuvor hatte der russische Präsident Wladimir Putin gesagt, dass er die Idee der Entsendung von Uno-Friedensstiftern in die Ukraine unterstütze, wobei die Rede jedoch nur von der Funktion der Gewährleistung der Sicherheit für die Mitarbeiter der OSZE sein könne. Kiew ist der Ansicht, dass die Uno-Mission ein breiteres Mandat haben und auf dem gesamten Territorium des Donbass bis hin an die Grenze zu Russland stationiert werden solle.

    Die ukrainischen Behörden hatten im April 2014 eine Militäroperation gegen die selbsternannten Volksrepubliken Lugansk und Donezk begonnen, die ihre Unabhängigkeit nach dem Staatsstreich in der Ukraine im Februar 2014 verkündet hatten. Uno-Angaben zufolge sind mehr als 10.000 Menschen zum Opfer des Konfliktes geworden. Die Frage der Regelung der Situation im Donbass wird darunter auch in den Verhandlungen der Kontakt-Gruppe in Minsk erörtert, die seit September 2014 drei Dokumente verabschiedet hatte, die die Schritte zur Deeskalation des Konfliktes reglementieren. Allerdings wird auch nach den Vereinbarungen über den Waffenstillstand der gegenseitige Beschuss zwischen den Konfliktseiten fortgesetzt.

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    Tags:
    Regelung, Test, Friedensmission, Friedensstifter, Minsker Kontaktgruppe, OSZE, Facebook, Uno, Kreml, Petro Poroschenko, Wladimir Putin, Kiew, Russland, Volksrepublik Lugansk, Volksrepublik Donezk, Donbass, Ukraine