UN-Mechanismus zur Milderung der Syrien-Sanktionen vorgeschlagen

Der UN-Sonderberichterstatter zu den negativen Auswirkungen einseitiger Zwangsmaßnahmen, Idriss Jazairy, hat vorgeschlagen, einen Sondermechanismus unter Schirmherrschaft der Vereinten Nationen zu gründen, in dessen Rahmen Damaskus die Milderung der westlichen Sanktionen gegen Syrien erörtern könnte.

„Ich schlage vor, unter Beteiligung aller Parteien, die gegen Syrien Sanktionen verhängt haben, eine technische Arbeitsgruppe zu gründen, um den Verkäufern, Finanzverhandlern und humanitären Mitarbeitern in Syrien eine Gelegenheit zu geben, ihre Arbeit, die so notwendig ist, zu leisten. Eine der Empfehlungen ist die Gründung einer Einkaufsabteilung in Syrien unter der Leitung der Vereinten Nationen, die Probleme bei ihrer Ankunft schnell lösen und die Banken und Verkäufer beruhigen kann, dass ihre Transaktionen durchgeführt werden und keine Sanktionsregel verletzt wird“, sagte Jazairy gegenüber Sputnik.

Mehr zum Thema >>> UN-Sonderberichterstatter: „EU-Sanktionen tragen zum Leid des syrischen Volkes bei“

Jazairy betonte, ein solcher Mechanismus solle außerdem mit Vollmachten ausgestattet werden, Entscheidungen über Ausnahmen von den gegen Syrien verhängten Sanktionen zu treffen. Seiner Ansicht nach solle sich die UN-Einkaufsabteilung in Damaskus befinden, und die Besonderheiten seiner Arbeit sollten in Genf erörtert werden. Jazairy verwies darauf, er habe diese Idee mit Vertretern der syrischen Behörden besprochen, die erklärt hätten, dass sie diesen Mechanismus nicht ablehnen würden.

Der UN-Sonderberichterstatter äußerte seine Hoffnung, dass die Einrichtung dieses Mechanismus beim Treffen zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und seinem US-Amtskollegen Donald Trump am 16. Juli in Helsinki erörtert wird.

Am 28. Mai hatte die Europäische Union die Sanktionen gegen die Regierung des syrischen Präsidenten Baschar Assad um ein weiteres Jahr bis 1. Juni 2019 verlängert. Auf der EU-Sanktionsliste stehen derzeit 259 Personen und 67 Unternehmen. Gegen Syrien gilt derzeit ein Öl-Embargo. Außerdem hat die EU bestimmte Investitionen in das Land beschränkt, Aktiva der syrischen Zentralbank in der EU eingefroren und Exporte von einigen Anlagen und Technologien verboten.