21:37 21 Oktober 2018
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    Iranisches Atom-Programm (Symbolbild)

    Nach Telefonat mit Merkel: Iran gibt Details bekannt

    © AFP 2018/ BEHROUZ MEHRI / AFP
    Politik
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    Der iranische Präsident Hassan Rohani hat in einem Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel die Vorschläge von Frankreich, Großbritannien und Deutschland für die Aufrechterhaltung des Atomabkommens kommentiert, meldet die offizielle Webseite des iranischen Staatsoberhauptes.

    „Leider fehlen in diesem Paket (von Maßnahmen – Anm. d. Red.) praktische Lösungen und eine konkrete Methode für die weitere Zusammenarbeit, es werden nur allgemeine Verpflichtungen angegeben, die denjenigen ähnlich sind, die früher die Europäische Union erklärt hatte “, sagte Rohani und bezeichnete das Paket als enttäuschend.

    Er äußerte auch die Hoffnung, dass das Treffen der Außenminister der verbliebenen Partner des Atomabkommens, das am 6. Juli in Wien stattfinden soll, ein klares und direktes Signal für die weitere Kooperation zwischen den fünf Ländern und dem Iran im Rahmen des Abkommens geben werde.   

    Gleichzeitig soll Merkel bestätigt haben, dass Berlin nicht die Absicht habe, aus dem Abkommen auszusteigen, und weiter an der Aufrechterhaltung des Deals arbeiten werde.  

    In diesem Paket würden nur Grundfragen für die Aufrechterhaltung des Deals erwähnt, es solle ein weiterer Dialog für die Ausarbeitung von Details geführt werden. „Es ist wichtig, dass wir sicher sind, dass wir im Deal bleiben wollen“, zitierte die Webseite Merkel.

    Die sogenannte 5+1-Gruppe (Russland, die USA, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland) hatte im Jahr 2015 ein historisches Atomabkommen mit dem Iran geschlossen und einen Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan besiegelt.

    Am 8. Mai 2018 verkündete Donald Trump den Ausstieg der USA aus diesem Abkommen, was in Europa auf Kritik stieß. Gleichzeitig erklärte er, die USA würden alle Sanktionen wieder in Kraft setzen, die infolge des Atomabkommens aufgehoben worden seien. Diese Sanktionen sollten auch ausländische Unternehmen betreffen, die ihre Geschäfte mit dem Iran führen.

    Die EU brachte ein Gesetz zur Abwehr drohender US-Sanktionen ins Gespräch. Über das sogenannte Blocking Statute könnte es europäischen Unternehmen unter Strafe verboten werden, sich an die US-Sanktionen gegen den Iran zu halten, die nach dem Ausstieg der USA aus dem Atom-Deal wieder verhängt werden.

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    Tags:
    Sanktionen, Verpflichtungen, Zusammenarbeit, Maßnahmen, Telefonat, Iranisches Atomabkommen, Donald Trump, Angela Merkel, Hassan Rohani, China, Großbritannien, Frankreich, USA, Deutschland, Russland, Iran