18:11 22 Oktober 2018
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    Außenminister Russlands Sergej Lawrow (Archiv)

    „Unabhängig von Laune der USA”: Lawrow zu Handelsaussichten mit Iran

    © Sputnik / Alexej Nikolskij
    Politik
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    Die USA sind aus dem Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen - und haben damit auch die engsten Verbündeten überrascht. Die Außenminister der Staaten der „Fünfergruppe” (Russland, Frankreich, Deutschland, China, Großbritannien) haben nun am Freitag mögliche Konsequenzen und Antwortschritte diskutiert.

    Laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow haben Experten der „Fünfergruppe”  beim ihrem Treffen in Wien unter anderem Wege besprochen, um den multilateralen Handel mit dem Iran weiter zu betreiben, ohne dabei von US-Entscheidungen abhängig zu sein.

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    Die fünf Staaten würden für den Handel mit dem Iran Wege finden, die „unabhängig von der Laune der USA” sein würden.

    Russland, Frankreich, Deutschland, China und Großbritannien hätten bereits eine Einigung erzielt, sagte Lawrow. Dies sei aber nicht einfach gewesen, da  es nicht immer übereinstimmende Interessen zwischen der europäischen Troika, China, Russland und dem Iran gebe.

    Der Außenminister erinnerte daran, dass einige französische Unternehmen, insbesondere Total, bereits angekündigt hätten, die Geschäfte mit dem Iran unter der Androhung extraterritorialer Sanktionen seitens der USA einzustellen.

    „Alle haben sich wieder darauf geeinigt, dass dieser Schritt  Washingtons nicht von bestimmten Umständen, sondern von dem  Wunsch diktiert wurde, diesen Prozess und die gesamte Situation um den Iran erneut zu politisieren“, erklärte  Lawrow.

    Zudem betonte er, die USA wollen dem Iran neue Bedingungen stellen, die nichts mit den Problemen rund um das iranische Atomprogramm zu tun haben.

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    Lawrow räumte abschließend  ein:

    „Ein so wichtiges Abkommen zu gefährden, welches es ermöglicht, das Nichtverbreitungsregime dauernd und sicher zu gewährleisten, ist sehr, sehr leichtsinnig und riskant."

    Die sogenannte 5+1-Gruppe (Russland, die USA, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland) hatte im Jahr 2015 ein historisches Atomabkommen mit dem Iran geschlossen und einen Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan besiegelt.

    Am 8. Mai 2018 verkündete Donald Trump den Ausstieg der USA aus diesem Abkommen, was in Europa auf Kritik stieß. Gleichzeitig erklärte er, die USA würden alle Sanktionen wieder in Kraft setzen, die infolge des Atomabkommens aufgehoben worden seien. Diese Sanktionen sollten auch ausländische Unternehmen betreffen, die ihre Geschäfte mit dem Iran führen.

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    Tags:
    Irandeal, Handel, Donald Trump, Sergej Lawrow, Iran, Großbritannien, Deutschland, USA, Frankreich, Russland, China