22:59 15 Juli 2018
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    US-Politiker Ron Johnson (Archiv)

    Parlamentarier reagiert auf Worte von US-Senator über „uneffektive“ Sanktionen

    © AP Photo / Susan Walsh
    Politik
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    Mit der Verhängung von Sanktionen hat Washington eine Verschlechterung der wirtschaftlichen und politischen Lage Russlands erwartet, was aber laut dem Vizevorsitzenden des Staatsduma-Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten, Alexej Tschepa, der dem TV-Sender RT ein Interview gewährte, nicht geschieht.

    Zuvor hatte der US-Politiker Ron Johnson, der Ende Juni in einer Delegation US-republikanischer Senatoren nach Moskau gereist war, gesagt, dass die von Washington gegen Russland verhängten Sanktionen nicht funktionieren.

    Während seiner Reise habe er keine tatsächlichen Auswirkungen der Sanktionen bemerken können, zumindest nicht in der russischen Hauptstadt. „Man müsste unter harten Druck geraten, um zu sagen, dass die Sanktionen gegen Russland wirklich gut funktionieren“, so Johnson.

    Laut dem Abgeordneten des russischen Parlamentsunterhauses Alexej Tschepa betrachten viele Politiker in verschiedenen Ländern der Welt die Russland-Sanktionen als nicht effektiv und verweisen darauf, dass sie den internationalen Beziehungen schaden.

    „Vor dem Hintergrund der Erfolge, die mit der Fußball-WM verbunden sind, haben Millionen Menschen Russland besucht und gesehen, dass bei uns alles vortrefflich ist. Gewiss deshalb sind aus den USA Stimmen zu vernehmen, dass mit Russland zusammengewirkt werden müsse, da manche Fragen ohne seine Beteiligung nicht geregelt werden könnten“, sagte Tschepa.

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    Washington werde seines Erachtens nicht auf die Sanktionen verzichten, da es auf diese Weise eigene außenpolitische Interessen verfolge. Allerdings ist der Staatsduma-Abgeordnete überzeugt, dass der Druck auf Russland allmählich nachlassen werde.

    „Hierzu wird unter anderem die Parlamentsdiplomatie beitragen, die jetzt bereits bei Treffen mit Kongressabgeordneten und Senatoren betrieben wird“, ergänzte Tschepa.

    Besuch von US-Senatoren in Moskau

    Eine Gruppe amerikanischer republikanischer Kongressmitglieder war am 30. Juni in Russland eingetroffen und hatte mehrere offizielle Begegnungen in Moskau.

    Die ausländische Delegation wurde von Außenminister Sergej Lawrow und von beiden Kammern des russischen Parlaments zu Gesprächen empfangen. Die Reise der republikanischen US-Politiker fand vor dem Hintergrund der Vorbereitung des ersten Treffens der Präsidenten Russlands und der USA, Wladimir Putin und Donald Trump, das für den 16. Juli in vollem Format in Helsinki geplant ist.

    Nach den Treffen mit den russischen Kollegen erklärte der amerikanische Senator Ron Johnson, er habe keine tatsächlichen Auswirkungen der Russland-Sanktionen bemerken können, sie würden „einfach nicht funktionieren“.

    Die Beziehungen zwischen Russland und den westlichen Ländern hatten sich im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine und der Wiederaufnahme der Krim auf Wunsch seiner Bürger in den Bestand Russlands verschlechtert. Der Westen hatte Moskau der Einmischung beschuldigt und Sanktionen gegen Russland verhängt. Moskau traf daraufhin Gegenmaßnahmen und erklärte  wiederholt, dass Sanktionen konterproduktiv seien.

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    Tags:
    US-Sanktionen, Auswirkungen, Effektivität, Druck, Vorbereitung, Besuch, Fußball-Weltmeisterschaft 2018 in Russland, Donald Trump, Sergej Lawrow, Wladimir Putin, USA, Russland
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