13:11 24 September 2018
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    Nach Trumps „wir sind die Deppen“: Stoltenberg ermahnt Berlin zu höherem Wehretat

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    Vor Beginn des Nato-Gipfels hat der Generalsekretär des Bündnisses, Jens Stoltenberg, von Deutschland gefordert, deutlich mehr fürs Militär auszugeben. Im Gespräch mit „Bild am Sonntag“ begrüßte er zwar die Absicht der Bundesregierung, den Wehretat mittelfristig aufzustocken, äußerte jedoch die Hoffnung, „dass Deutschland noch mehr tut“.

    Stoltenberg erinnerte daran, dass sich Deutschland 2014 wie alle Nato-Mitglieder verpflichtet habe, seine Militärausgaben auf zwei Prozent des BIP zu erhöhen. Indes hat die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (CDU) 1,5 Prozent bis zum Jahr 2024 zugesichert. Als Argument gilt, dass etwa auch die Entwicklungshilfe zähle.

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    Stoltenberg gehe davon aus, dass Deutschland das Zwei-Prozent-Ziel weiter anstrebe. „Zumal Deutschland allein wegen seiner wirtschaftlichen Größe eine sehr wichtige Rolle hat“, betonte der Nato-Chef. Er hatte Deutschland früher verteidigt, als Trump es für seine noch relativ niedrigen Ausgaben kritisiert hatte.

    Stoltenberg stellte in Abrede, dass Trump das Militärbündnis grundsätzlich infrage stellen könnte. „Präsident Trump hat mir gegenüber deutlich gemacht, dass er ein Unterstützer der Nato ist“, so Stoltenberg. „Seit Trump Präsident ist, ist die Finanzierung der amerikanischen Militärpräsenz in Europa um 40 Prozent gestiegen“, fügte er hinzu.

    Stoltenberg betonte zugleich, dass „das transatlantische Band“ jeden Tag aufs Neue geknüpft werden müsse – sowohl von den politisch Verantwortlichen als auch von allen Menschen in Europa und in Nordamerika.

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    Wollte Deutschland in sechs Jahren das Zwei-Prozent-Ziel erreichen, müssten die Militärausgaben von 42,9 Milliarden Euro (im Jahr 2019) laut Schätzungen auf fast 80 Milliarden Euro steigen, resümiert die Zeitung.

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    Tags:
    BIP, Militärausgaben, NATO, Donald Trump, Jens Stoltenberg, USA, Deutschland