16:53 20 Juli 2018
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    OSZE-Kongresssitzung im Wiener Hofburg Palast (Archivbild)

    Russland verlässt Sitzungssaal bei parlamentarischer Versammlung von OSZE

    © AFP 2018 / APA/ Hans Punz
    Politik
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    Die russische Delegation bei der parlamentarischen Versammlung der OSZE hat am Mittwoch den Sitzungssaal in Berlin verlassen. Grund soll ein Verstoß gegen die Regeln bei der Abstimmung „für antirussische Resolutionen“ gewesen sein.

    „Die russische Delegation ist der Meinung, dass die Abwesenheit einer Reihe von Abgeordneten bei der OSZE-Sitzung, welche die Autoren und Co-Autoren der Resolutionen sind, die gegen unser Land gerichtet sind, nicht ordnungsgemäß fixiert wurde, wie das vom Regelwerk vorgesehen ist“, so der russische Vize-Parlamentssprecher Pjotr Tolstoj.

    Der Leiter des Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma (Parlamentsunterhaus) und Delegationsmitglied Leonid Sluzki bezeichnete die Geste als gerechtfertigt. Es werde weitere Proteste geben, sollten die Verstöße nicht aufhören, fügte er hinzu.

    Zugleich betonte er aber, dass sich Russland weiterhin an den parlamentarischen Versammlungen der OSZE beteiligen möchte: „Wir setzen die Arbeit fort.“ Die „Spannung“ rund um Russland habe in der Versammlung wesentlich abgenommen – ungeachtet mancher Resolutionen. „Das ist nicht mehr der allgemeine Antagonismus, den es noch vor einem Jahr gab. Zugleich werden wir aber niemandem erlauben, die rote Linie zu überschreiten“, so Sluzki weiter.

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    Delegation, Protest, OSZE, Russland
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