00:53 23 Oktober 2018
SNA Radio
    Britain's Prime Minister Theresa May answers questions after delivering a speech at the RSA (Royal Society for the encouragement of Arts, Manufactures and Commerce) in London, Britain, July 11, 2017.

    Theresa May drohte mit Neuwahlen – ein „Folterinstrument“?

    © REUTERS / Matt Dunham/
    Politik
    Zum Kurzlink
    1221

    Kurz vor einer Abstimmung am Dienstag hatte Großbritanniens Premierministerin Theresa May von der Möglichkeit gesprochen, Parlaments-Neuwahlen durchführen zu lassen. Damit hat May bezweckt, dass die Abgeordneten nach dem Willen der Premierministerin handelten. So berichtet es „The Times“.

    Über das Thema der zukünftigen Handels- und Zollpolitik nach dem Brexit stimmten am Dienstag die Abgeordneten des britischen Unterhauses ab. Es wurde über die Möglichkeit entschieden, in eine Zollunion mit der EU zu treten, sollten Verhandlungen über einen freien Warenverkehr nach dem Brexit scheitern. Da Theresa May seit den Parlamentswahlen 2017 nur mit einer hauchdünnen Mehrheit regiert, zählte jede einzelne Stimme.

    „The Times“ zufolge, hätte die Fraktionsführung der Konservativen kurz vor der Durchführung der Abstimmung ihren eigenen Reihen mit einer Vertrauensabstimmung und sogar Neuwahlen gedroht, wäre das Ergebnis gegen die Haltung Mays ausgefallen. Diese Vorgehensweise bezeichnet die Frankfurter Allgemeine Zeitung als „Folterinstrument“. Letztendlich konnte Theresa May aufatmen: Das Ergebnis fiel mit 301 zu 307 Stimmen zugunsten eines harten Brexits aus – ganz im Sinne der Premierministerin. Vor kurzem hatte die Premierministerin Theresa May auf Facebook nämlich veröffentlicht: „Wir werden aus dem Binnenmarkt und der Zollunion aussteigen (…). Wir streben eine unabhängige Handelspolitik und eine neue Freihandelszone zwischen Großbritannien und der EU an… Keines dieser Dinge ist verhandelbar“

    Bei dem Referendum vom 23. Juni 2016 hatte die knappe Mehrheit der Briten für einen Ausstieg aus der Europäischen Union gestimmt. Das Austrittsverfahren war am 29. März 2017 gestartet worden. Genau zwei Jahre danach, am 29. März 2019, soll Großbritannien laut Artikel 50 des Vertrags von Lissabon die Europäische Union verlassen.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren

    Zum Thema:

    Nowitschok, Brexit, Rücktritt: Im löchrigen Boot der Briten
    Boris Johnson: Ein Brexit-Schwärmer geht samt Traum von „Groß“-Britannien
    Nach Rücktritt von Davis: Dominic Raab zum neuen britischen Brexit-Minister ernannt
    „Armageddon“: Harter Brexit droht Großbritannien mit Versorgungsengpässen – Medien
    Soros kündigt Kampagne für neues Brexit-Referendum an
    Tags:
    EU, Brexit, Theresa May, Großbritannien