07:38 19 August 2018
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    US-Kampfdrohne Global Hawk (Archivbild)

    Riesen-US-Drohnen im deutschen Luftraum: Für Spionage gegen Russland?

    © Foto: U.S. Air Force/ Tech. Sgt. Russ Scalf
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    Alexander Boos
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    US-Drohnen des Typs „Global Hawk“ überfliegen Deutschland, um ins Baltikum zu gelangen. Dort spähen sie im Auftrag der Nato russische Ziele aus. „Die Drohnen dürfen dabei keine Aufklärungstechnik und nur einen bestimmten Luftkorridor nutzen“, sagt der linke Bundestagspolitiker Andrej Hunko. Er bezweifelt, dass die Bundesregierung das überprüft.

    „Regelmäßig fragen wir nach Überflügen der riesigen US-Drohnen #GlobalHawk über deutschen Luftraum, um von der Ostsee russisches Festland auszuspähen“, twitterte Andrej Hunko, europapolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Bundestag, am Dienstag. „Jetzt kommt heraus, dass der Korridor klammheimlich nach Norden erweitert wurde.“ Das gehe aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Schriftliche Anfrage des Bundestagsabgeordneten hervor.

    „Was ist der Bundesregierung darüber bekannt?“, hatte der linke Bundestagspolitiker im Juni das Verteidigungsministerium gefragt, „dass die US-Luftwaffe mit ihren Drohnen des Typs ‚Global Hawk‘ von Sizilien über deutschen Luftraum fliegend nicht nur den vom Verteidigungsministerium genehmigten Korridor über Hamburg Richtung Ostsee benutzt, sondern dass die Drohnen auch über das Ruhrgebiet zur Barentsee fliegen? Und welche Flüge von Drohnen außerhalb des (…) gegenständlichen Korridors (…) haben bereits stattgefunden?“

    Ministerium: „Neuer Flug-Korridor eingerichtet”

    „Mit Wirkung vom 13. September 2017 wurde die entsprechende Betriebsabsprache zur Durchführung der Flüge des Global Hawk im deutschen Luftraum verlängert“, teilte Peter Tauber, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, in der Antwort mit. „Hierbei wurde ein zusätzliches Routensegment ‚N‘, welches nördlich des Ruhrgebiets in Richtung Nordsee führt, eingerichtet.“

    Diesen nördlichen Korridor kritisiert Hunko als „klammheimlich neu eingerichtet“. Auch beanstandet er, dass die Bundesregierung bis heute nicht mit Sicherheit sagen könne, ob die US-Drohnen auch im deutschen Luftraum ihre Überwachungstechnik ausgeschaltet haben. Denn nach Angaben des Verteidigungsministeriums sei der Betrieb der Aufklärungstechnik beim Transit über Deutschland „strikt untersagt“. Jedoch: „Überprüfen will die Bundesregierung dies nicht“, kritisierte Hunko bereits in einer früheren Pressemitteilung.

    Spannweite von fast 40 Metern

    „Die US-Drohnen sind auf Sizilien stationiert und überqueren Italien, Frankreich und Deutschland auf dem Weg zur Ostsee“, erklärt der TV-Nachrichtensender „n-tv“. „Sie kehren dann aber am selben Tag zu ihrem Standort zurück.“

    „Global Hawk“ ist eine 14,5 Meter lange Drohnen mit einer Spannweite von fast 40 Metern. Sie gehört damit zu den größten Drohnen-Typen der Welt und kann über 18 Kilometer hoch fliegen sowie länger als 24 Stunden in der Luft bleiben. „Dieser Drohnentyp dient zur Aufklärung und hat kein Waffensystem an Bord“, so „n-tv“.

    Nato-Aufklärungsflüge gegen Russland seit 2016

    Der Wehr-Blog „augengeradeaus“ berichtet, dass 2016 erstmals die US-Spionage-Drohne „Global Hawk“ deutschen Luftraum durchflog. „Um über dem Baltikum, (…) an der Nordostflanke der Nato Erkenntnisse über die russischen Streitkräfte zu sammeln.“ Das sei inzwischen Routine, „auch wenn nach Angaben des deutschen Verteidigungsministeriums jeder einzelne Flug angemeldet und mit einer militärisch-diplomatischen Freigabe genehmigt werden muss.“

    Mit den Drohnen-Flügen wollen „die USA und die Nato im Rahmen des ‚Nato Readiness Action Plans‘ Unterstützung für die östlichen Bündnispartner demonstrieren“, berichten Medien. Vor allem für die Nato-Staaten Estland, Lettland, Litauen und Polen. Diese fühlen sich durch das angebliche „aggressive Vorgehen“ Russlands in der Ukraine bedroht.

    Spionage aus der Luft?

    Bereits im August 2017 hatte Hunko gemeinsam mit seinen Parteikollegen Heike Hänsel und Annette Groth von der Links-Fraktion eine kleine Anfrage an die Bundesregierung im Bundestag gestellt. „Im Rahmen der ‚European Reassurance Initiative‘, mit der die USA mehr Truppenpräsenz gegenüber Russland demonstrieren wollen, hat die US-Luftwaffe mit der drohnengestützten Aufklärung an der Nato-Ostgrenze begonnen“, heißt es in der Anfrage.

    „Zum Einsatz kommen Riesendrohnen des Typs ‚Global Hawk‘. Nach Angaben der Bundeswehr finden die Missionen über der Ostsee statt. Sie (…) starten auf Sizilien. In einem eigens eingerichteten Korridor fliegen sie über Italien, Frankreich und Deutschland. Wie nahe die Drohne dabei der russischen Grenze kommt, ist unklar. Laut der Bundeswehr hält sich die ‚Global Hawk‘ dabei auf dem Hin- und Rückflug jeweils 85 Minuten im deutschen Luftraum auf. (…) Da die ‚Global Hawk‘ in Höhen von bis zu 15 Kilometern fliegt, könnte die US-Luftwaffe von der Ostsee aus (…) nicht nur Russland, sondern auch die übrigen Anrainerstaaten ausspähen.“

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    Tags:
    Spionage, Aufklärungsflug, Korridor, Drohnen, Drohne Global Hawk, RQ-4B Global Hawk, Linkspartei, PdL, Die LINKE-Partei, Verteidigungsministerium, Pentagon, Bundestag, NATO, Heike Hänsel, Andrej Hunko, Litauen, Estland, Lettland, USA, Russland, Deutschland, Italien, Barentssee, Ostsee
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