08:06 22 August 2018
SNA Radio
    The White House

    Trump unterzeichnet US-Gesetz über Menschenrechte in Nordkorea

    CC BY 2.0 / A C Moraes
    Politik
    Zum Kurzlink
    0 3114

    US-Präsident Donald Trump hat laut einer Meldung des Weißen Hauses ein Gesetz über Menschenrechte in Nordkorea unterzeichnet.

    Das Gesetz „North Korean Human Rights Reauthorization Act“ trat am 20. Juli in Kraft und soll in Nordkorea „Menschenrechte und Freiheit“ fördern.

    Andere Sputnik-Artikel: Trump verspricht Nordkorea "Lichtvolle Zukunft">>>

    Zur Vollstreckung des Gesetzes dürfte der Präsident „eine besondere Außenpolitik der Vereinigten Staaten wählen oder Verhandlungen mit ausländischen Regierungen und internationalen Organisationen führen“, heißt es in der Pressemeldung.

    „Ich beauftrage meine Administration, diese Regelungen in Übereinstimmung mit der verfassungsmäßigen Befugnis des Präsidenten zur Durchführung auswärtiger Angelegenheiten umzusetzen“, so Trump.

    In Juni waren die USA aus dem Uno-Menschenrechtsrat ausgestiegen und hatten sich dem Iran, Nordkorea und Eritrea angeschlossen – den einzigen Staaten, die nicht an der Tätigkeit dieser Uno-Behörde beteiligt sind.

     

    Zum Thema:

    Wenn Menschenrechte töten: Moraljustiz des Westens frisst Umsicht und Vernunft
    USA und Menschenrechte: „Eine traurige Tradition“
    Chinas Bericht zu Menschenrechtsverletzungen in USA: „Absurdität und Irrtümer“
    Tags:
    Menschenrechte, Gesetz, Weißes Haus, Donald Trump, Nordkorea, USA