Trump unterzeichnet US-Gesetz über Menschenrechte in Nordkorea

US-Präsident Donald Trump hat laut einer Meldung des Weißen Hauses ein Gesetz über Menschenrechte in Nordkorea unterzeichnet.

Das Gesetz „North Korean Human Rights Reauthorization Act“ trat am 20. Juli in Kraft und soll in Nordkorea „Menschenrechte und Freiheit“ fördern.

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Zur Vollstreckung des Gesetzes dürfte der Präsident „eine besondere Außenpolitik der Vereinigten Staaten wählen oder Verhandlungen mit ausländischen Regierungen und internationalen Organisationen führen“, heißt es in der Pressemeldung.

„Ich beauftrage meine Administration, diese Regelungen in Übereinstimmung mit der verfassungsmäßigen Befugnis des Präsidenten zur Durchführung auswärtiger Angelegenheiten umzusetzen“, so Trump.

In Juni waren die USA aus dem Uno-Menschenrechtsrat ausgestiegen und hatten sich dem Iran, Nordkorea und Eritrea angeschlossen – den einzigen Staaten, die nicht an der Tätigkeit dieser Uno-Behörde beteiligt sind.