08:07 21 August 2018
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    Außenministerin Karin Kneissl (Archiv)

    Karin Kneissl: EU-Beitritt muss Beziehung Serbiens zu Russland nicht schaden

    © AP Photo / Ronald Zak
    Politik
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    Der EU-Beitritt Serbiens bedeutet laut Österreichs Außenministerin Karin Kneissl nicht, dass die Beziehungen zwischen diesem Land und Russland leiden werden. Kneissl hat sich in einem am Montag veröffentlichten Interview mit der Zeitung „Večernje novosti“ zu dem Thema geäußert.

    Gleichzeitig mahnte Kneissl, der EU-Beitritt von Serbien bedeute die Einhaltung der gemeinsamen Außenpolitik der Gemeinschaft durch das Land.

    Serbien habe erklärt, dass der EU-Beitritt ein klarer strategischer Vorteil für das Land sei. Die Europäische Union sei der wichtigste ökonomische Partner Serbiens. Aber die Integration in die europäische Familie bedeute nicht, dass die Beziehungen zwischen Serbien und Russland leiden sollten. Ohne Zweifel werde Belgrad eine pragmatische Haltung finden können, die gute Beziehung zu Russland ermöglichen würden, so die Ministerin.   

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    Gleichzeitig erinnerte sie daran, dass der EU-Beitritt von Serbien die Einhaltung der gemeinsamen Außenpolitik der Gemeinschaft bedeuten würde. Wenn man EU-Mitglied werde,  werde auch eine allmähliche Vertiefung der Beziehung gemeint, einschließlich der Koordinierung der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik, so wie es neulich in der Erklärung des EU-Westbalkan-Gipfels zum Ausdruck gebracht worden sei, mahnte Kneissl.  

    Der außenpolitische Kurs von Serbien sieht die Bewahrung der freundschaftlichen Beziehungen zu Russland und China vor, so wie auch den Ausbau des Verhältnisses zu den USA. Belgrad will die militärische Neutralität bewahren, indem es auf einen Nato-Beitritt und auf andere militärische Bündnisse verzichtet.

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    Brüssel erhebt Einwände gegen diese Haltung. Unter anderem hat man Serbien mehrfach zu verstehen gegeben, dass eine EU-Integration nur dann möglich sei, wenn zwei Bedingungen erfüllt seien: die Anerkennung der Kosovo-Unabhängigkeit und der Abbruch der freundschaftlichen Beziehung zu Russland, unter anderem die Schließung des Russisch-serbischen humanitären Zentrums in Nis.

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    Tags:
    Sicherheitspolitik, EU-Beitritt, Integration, EU, Karin Kneissl, Kosovo, Österreich, USA, Serbien, Russland, China
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