14:07 19 November 2018
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    US-Außenminister Mike Pompeo

    Pompeo erließ „Krim-Deklaration“

    © AP Photo / Manuel Balce Ceneta
    Politik
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    US-Außenminister Mike Pompeo hat die sogenannte „Krim-Deklaration“ publik gemacht. Es geht um ein formelles Dokument, in dem die Nichtanerkennung der Schwarzmeer-Halbinsel Krim als Teil Russlands durch die USA definiert wird.

    „Wie im Fall der Welles-Deklaration 1940 bestätigen die USA in ihrer Politik die Ansprüche des Kremls auf die Souveränität über jenes Territorium nicht anzuerkennen, das im Widerspruch mit dem Völkerrecht gewaltsam eingenommen wurde. Gemeinsam mit Alliierten, Partnern und der Völkergemeinschaft lehnen die USA Russlands Annexionsversuch der Krim ab und versprechen, diese Politik weiter zu unterstützen, bis die territoriale Integrität der Ukraine wiederhergestellt worden ist“, heißt es im Dokument.            

    Die „Krim-Deklaration“ sei eine formelle Kodifikation der US-Politik gegenüber der Krim.

    Die Welles-Deklaration trägt den Namen des US-Außenministers Benjamin Sumner Welles. Laut diesem Dokument hatten sich die USA offiziell geweigert, Litauen, Lettland und Estland als Teil der UdSSR anzuerkennen.

    Formell war diese Deklaration mehr als 50 Jahre gültig – bis zum Zerfall der UdSSR.

    Die Krim hatte sich nach einem Referendum im März 2014 von der Ukraine losgelöst und war am 18. März auf Wunsch ihrer Bevölkerung in den Staatsverband Russlands aufgenommen worden. Die Ukraine betrachtet die Halbinsel weiterhin als ihr Territorium, das „zeitweise okkupiert“ ist. Russlands Präsident Wladimir Putin zufolge ist das Problem der Krim ein für alle Mal gelöst.

     

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    Tags:
    Aberkennung, Deklaration, Benjamin Sumner Welles, Mike Pompeo, UdSSR, Ukraine, Estland, Lettland, Litauen, Schwarzmeer-Halbinsel Krim, Russland, USA