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04:31 22 August 2019
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    WikiLeaks-Gründer Julian Assange

    Ecuador lehnt „ewige Zuflucht“ für Assange ab

    © Sputnik / Alex McNaughton
    Politik
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    Der Außenminister von Ecuador, José Valencia, hat am Donnerstag in einem Interview mit der Zeitung ABC auf die Notwendigkeit verwiesen, die Situation um den WikiLeaks-Gründer Julian Assange, der in der ecuadorianischen Botschaft in London festsitzt, früher oder später zu lösen.

    „Die Frage in Bezug auf die Gewährung von Asyl, das seinerzeit vereinbart wurde, muss geregelt werden, da er sich nicht in ewiger Zuflucht  befinden kann.  Jedoch ist es schwer, im Voraus zu sagen, wie viel Zeit die Beschlussfassung in Anspruch nehmen wird“, sagte Valencia bezüglich einer möglichen Ablehnung der Zuflucht an Assange durch Ecuador. 

    Zudem rief der Diplomat dazu auf, das Problem im Rahmen des Völkerrechts mit den drei Parteien zu erörtern: der britischen Regierung, der Regierung von Ecuador und den Rechtsanwälten von Assange. 

    Dabei erinnerte Valencia daran, dass Assange laut den Asyl-Bedingungen nicht berechtigt sei, politische Erklärungen abzugeben sowie darüber zu sprechen, was die Beziehungen Ecuadors zu anderen Staaten gefährden könnte. 

    Der Wikileaks-Gründer sitzt seit 2012 in der ecuadorianischen Botschaft in London fest, wo er Zuflucht suchte, nachdem er in Großbritannien alle Rechtsmittel gegen einen Antrag Schwedens auf seine Auslieferung ausgeschöpft hatte. In Schweden werden dem gebürtigen Australier Vergewaltigung und sexuelle Belästigung vorgeworfen.

    Ecuadors Regierung hatte ihm Ende März alle Kommunikationsverbindungen abgeschnitten. Das Verhalten und die Beiträge Assanges in den sozialen Netzwerken gefährden nach Behördenangaben die guten Beziehungen zu Großbritannien sowie zu anderen EU-Ländern und Staaten der Welt.

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    Tags:
    Gewährung, Zuflucht, WikiLeaks, José Valencia, Julian Assange, Großbritannien, Schweden, Ecuador