18:03 24 Juni 2019
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    EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker signiert Deklaration während EU-Gipfel, Italien (Archiv)

    Europa und Asien versuchen die Weltordnung vor den USA zu schützen

    © AP Photo / Alessandra Tarantino
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    Sergej Manukov
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    Die europäischen und asiatischen Verbündeten der USA, die einige Monate lang unter Schock gestanden haben, machen sich energisch daran, frühere Bündnisse und Systeme zu retten.

    Die amerikanischen Bündnispartner haben ein paar Monate lang an Starre und lähmender Ratlosigkeit gelitten: Der Grund  dafür war das beispiellose Vorgehen von Donald Trump, der die heutige Weltordnung tatsächlich zu zerstören suchte. Jetzt aber haben sie das Leben neu entdeckt und fangen energisch an, das globale System zu schützen, das Amerika selbst nach dem Zweiten Weltkrieg etabliert hat und das wiederum das Weiße Haus derzeit vernichten will. Der bemerkenswerteste Schritt in dieser Hinsicht ist das lang ersehnte Treffen der chinesischen Staatsführung und der EU-Spitze in Peking, bei dem Schutzmaßnahmen im Freihandelbereich besprochen wurden.    

    Natürlich sind die EU und die Volksrepublik China kaum als Verbündete zu betrachten. Washington selbst hat sie dazu gezwungen, sich an den Verhandlungstisch zu setzen. Das Treffen endete mit einem Übereinkommen, das ein abgestimmtes Vorgehen bei der Erhaltung des heutigen globalen Systems vorsieht. Die Annäherung zwischen der EU und China überrascht umso mehr, weil Europa bereit ist, Trumps Anschuldigungen gegen China völlig zu akzeptieren, die der wahre Grund des drohenden Handelskrieges zwischen den USA und China sind.  
    Präsident Trump treibt die Europäische Union in die Arme des Reichs der Mitte, das sehr an einem solchen Verbündeten wie dem geeinten Europa gegen Amerika interessiert ist. Wobei Brüssel so weit wie möglich versucht hat, dieses aus der Sicht vieler Europäer „widernatürliche“ Bündnis nicht einzugehen. Jedoch zwingt Washington es auf jegliche Art und Weise dazu, dies zu tun.

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    Zwei Jahre lang hat Europa dem Liebeswerben Pekings widerstanden. Beide Seiten haben ständig Verhandlungen geführt, waren aber nicht einmal imstande, eine gemeinsame Erklärung auszuarbeiten. Und dank den Zöllen, die Herr Trump großzügig sowohl unter den Verbündeten als auch unter den Gegnern verteilt, ist diese wichtige Annäherung, trotz zahlreicher Widersprüche und Unstimmigkeiten, zustande gekommen. 
    Die Europäische Union bereitet sich vor, angemessen auf amerikanische Zölle zu antworten. EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker ist am 25. Juli in der Hoffnung nach Washington geflogen, in letzter Minute doch einen Handelskrieg zu verhindern. Brüssel bleibt nüchtern und hegt keinerlei Illusionen, wenn es um das Ergebnis des Besuchs geht.

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    Ähnliches, wenn auch in kleinerem Umfang, trübt die Beziehung zwischen Europa und Japan. Am Dienstag sind Juncker  und EU-Ratspräsident Donald Tusk aus Peking nach Tokio geflogen. Dort haben sie das größte Freihandelsabkommen in der Geschichte unterschrieben.   
    Für das Land der aufgehenden Sonne ist das Freihandelsabkommen mit Europa ein wichtiger Trumpf bei den Streitigkeiten mit Trump, der mit den Zöllen nicht nur den deutschen  Autokonzernen, sondern auch den japanischen Herstellern droht. Europa wiederum bekommt einen Zugang zum Agrarmarkt Japans, der zurzeit für die amerikanischen Landwirte geschlossen ist, weil sich Donald Trump für die Aufkündigung des TTP-Vertrags  entscheiden hat.  
    Am 18. Juli hatte die EU-Kommission eine Rekordstrafe von 5,1 Milliarden Euro gegen Google verhängt. Das ist eine weitere Bestätigung der Tatsache, dass sich die EU für die Bewahrung des heutigen globalen Systems nicht nur in Worten, sondern auch in Taten stark macht.

     

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    Tags:
    Zölle, EU, Donald Trump, Jean-Claude Juncker, Donald Tusk, Japan, USA, China