12:50 16 November 2018
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    Moskauer Kreml (Symbolbild)

    Ukraine schlägt Russland Gefangenenaustausch vor

    © Sputnik / Natalja Seliwerstowa
    Politik
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    Kiew hat am Freitag Moskau einen Gefangenenaustausch vorgeschlagen. Die Menschenrechtsbeauftragte der Ukraine, Ljudmila Denissowa, hat nach eigenen Angaben ihrer russischen Kollegin Tatjana Moskalkowa einen entsprechenden Brief geschickt.

    Dies teilte Denissowa selbst auf ihrer Facebook-Seite mit. In dem Brief werde der gegenseitige Austausch von 36 Gefangenen vorgeschlagen. Moskau habe bislang nicht geantwortet.

    In dem Dokument gehe es außerdem um die Möglichkeit, eine neue Sitzung der trilateralen Kontaktgruppe mit russischen und ukrainischen Vertretern in nächster Zukunft abzuhalten.

    Der Pressesprecher von Moskalkowa teilte am Freitag jedoch mit, der Brief von Denissowa sei noch nicht angekommen. In dem Angebot der ukrainischen Seite seien zudem Teile einer Informationskampagne zu erkennen.

    „Was den Vorschlag angeht, 36 ukrainische Bürger im Tausch gegen russische  Staatsbürger freizulassen, so lässt sich hier ein Teil einer Informationskampagne erkennen, weil Frau Denissowa sehr gut darüber informiert ist, dass das Gesetz der Russischen Föderation Moskalkowa keine Befugnisse zur Befreiung, Begnadigung oder zum Gefangenenaustausch einräumt“, so der Sprecher.

    In Minsk hatte am vergangenen Mittwoch eine Sitzung der trilateralen Kontaktgruppe (Russland, Ukraine und OSZE) stattgefunden. Die russische Seite hatte der ukrainischen vorgeschlagen, ihre Initiativen in einem Brief an die Menschenrechtsbeauftragte Moskalkowa darzulegen.

    Zwischen den Menschenrechtsbeauftragten Russlands und der Ukraine gibt es ständige Kontakte: Moskalkowa hatte vor kurzem gesagt, dass sie mit Denissowa eine regelmäßige Korrespondenz unterhalte.

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    Gefangenenaustausch, Minsk, Ukraine, Russland